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   LG Berlin, 23.10.2018 - 63 S 293/17   

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https://dejure.org/2018,39588
LG Berlin, 23.10.2018 - 63 S 293/17 (https://dejure.org/2018,39588)
LG Berlin, Entscheidung vom 23.10.2018 - 63 S 293/17 (https://dejure.org/2018,39588)
LG Berlin, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - 63 S 293/17 (https://dejure.org/2018,39588)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umfassende Modernisierung und Mietpreisbremse

  • mietrechtsiegen.de

    Modernisierungsmaßnahme - Wohnung steht qualitativ einem Neubau gleich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietpreisbremse: Wann greift § 556f BGB ein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Modernisierung: Was ist eine "umfassende Modernisierung"? (IMR 2019, 56)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Berlin, 10.10.2019 - 65 S 107/19

    Wohnraummiete in Berlin: Vereinbarkeit der Mietenbegrenzungsverordnung mit der

    Die Kammer nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Entscheidung vom 29. März 2019 Bezug ( 65 S 424/16 , aaO, nach juris Rn. 50 - 111), der im Übrigen - im Rahmen ihrer von Amts wegen vorgenommene Prüfung jedenfalls insoweit - die Kammern des LG Berlin gefolgt sind (vgl. LG Berlin [ZK 66], Urt. V. 13. August 2018 - 66 S 18/18 , nach juris Rn. 72 ; [ZK 64], Urt. v. 20. Juni 2018 - 64 S 199/17, WuM 2018, 502; LG Berlin [ZK 67], Beschl. v. 7. Dezember 2017 - 67 S 218/17 , nach juris Rn. 28 ; so wohl auch: [ZK 63], Urt. V. 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17, nach juris).
  • AG Berlin-Schöneberg, 08.09.2017 - 17 C 148/16

    Mietpreisbremse: Wann liegt eine umfassende Modernisierung vor?

    AG Schöneberg, Urteil vom 08.09.2017 - 17 C 148/16 (nicht rechtskräftig; Ber: LG Berlin, AZ. 63 S 293/17).
  • AG Berlin-Mitte, 08.02.2019 - 16 C 30/18

    Wann liegen umfassende Modernisierungsarbeiten vor?

    bb) Ob eine Modernisierung "umfassend" i.S.d. § 556 f S. 2 BGB ist, hängt nach überzeugender Auffassung von einer Gesamtbetrachtung der baulichen Veränderungen unter Berücksichtigung des getätigten Investitionsaufwands einerseits und der qualitativen Auswirkungen auf die Wohnung andererseits ab (LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17; AG Schöneberg, Urteil vom 08. September 2017 - 17 C 148/16; Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer (Hrsg.), Mietrecht, 13. Aufl. 2017, BGB, § 556 f., Rn. 18; Blank, WuM 2014, 641, 654; dagegen nur für qualitative Kriterien Lehmann-Richter, NZM 2017, 497, 500).

    Die Gleichstellung mit der Ausnahmevorschrift für "Neubauten" zeigt ferner, dass Investitionen in qualitativ hohen, neubaugleichen Wohnraum privilegiert werden sollten (LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17).

    cc) Anders als im Rahmen der Ermittlung des Erhöhungsbetrages gem. § 559 Abs. 1 BGB ist bei der Ermittlung der getätigten Investitionen in eine modernisierte Wohnung nicht der Betrag, der auf etwaige Instandsetzungsarbeiten entfällt, herauszurechnen (ebenso LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17; Börstinghaus, in Schmidt-Futterer (Hrsg.), Mietrecht, 13. Aufl. 2017, § 556 f., Nr. 19 sowie ders., in: Blank/Börstinghaus, Miete, 5. Aufl. 2017, BGB, § 556 f., Rn. 10; Lehmann-Richter, NZM 2017, 497, 499; a.A. Dauner-Lieb/Langen, BGB-Schuldrecht 3. Aufl. 2016, Rn. 13 m.w.N).

    Gerade derartige Investitionen in wieder nutzbaren Wohnraum in neubaugleichem Zustand sollten nach überzeugender Auffassung privilegiert werden (LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17).

    Diese Intention greift hier aber nicht, da Instandhaltungsmaßnahmen zwingend vor Mietbeginn stattfinden (LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17).

    Führt der Vermieter dagegen eine Modernisierung an der Mietsache durch, die die Erneuerung eines Teils der Mietsache, der noch nicht mangelhaft, jedoch veraltet ist, sind die auf diese Maßnahme entfallenen Kosten insgesamt ungeachtet eines etwaigen Instandsetzungsanteils als Modernisierungskosten umlagefähig (LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17).

    Dabei stützt sich das Gericht auf die Erhebungen des Statistischen Bundesamtes sowie die vom Kläger vorgelegte Studie der ARGE für zeitgemäßes Bauen e.V. Diese Listen bzw. Tabelle stellen eine im Rahmen von § 287 ZPO taugliche Schätzungsgrundlage dar, deren Plausibilität nicht durch die Parteien in Frage gestellt wurde (vgl. LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17).

  • LG Berlin, 30.10.2019 - 65 S 142/19

    Wohnraummiete: Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Miethöhe; Abgrenzung

    Die Kammer nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen auf ihre Entscheidung vom 29. März 2019 Bezug ( 65 S 424/16 , aaO, nach juris Rn. 50 - 111), der die Kammern des LG Berlin gefolgt sind (vgl. LG Berlin [ZK 66], Urt. V. 13. August 2018 - 66 S 18/18 , nach juris Rn. 72 ; [ZK 64], Urt. v. 20. Juni 2018 - 64 S 199/17, WuM 2018, 502; LG Berlin [ZK 67], Beschl. v. 7. Dezember 2017 - 67 S 218/17 , nach juris Rn. 28 ; so wohl auch: [ZK 63], Urt. V. 23. Oktober 2018 - 63 S 293/17, nach juris).

    Ist das der Fall, so sind - wie die Kammer bereits mehrfach in Übereinstimmung mit der überwiegend in der Literatur vertretenen Auffassung (Börstinghaus in : Schmidt-Futterer, Mietrecht, 14. Aufl., § 556f Rn. 19; BeckOGK/Fleindl 1.4.2019, BGB § 556f Rn. 23f.; MüKoBGB/Artz, 7. Aufl. 2016, BGB § 556f Rn. 6f; Flatow, WuM 2015, 191, [201]) und auch der von Beklagtenseite in Bezug genommenen Entscheidung der ZK 63 des LG Berlin (Urt. v. 23.10.2018 - 63 S 293/17, juris) entschieden hat (vgl. Kammer, Urt. v. 23.05.2019 - 65 S 25/19, WuM 2019, 447 , juris; Urt. v. 25.09.2019 - 65 S 107/19 , aaO) - ersparte Instandsetzungskosten (modernisierende Instandsetzung) - anders als iRd § 559 BGB - nicht in Abzug zu bringen; ebenso verhält es sich mit Instandsetzungen, die durch Maßnahmen der Modernisierung verursacht werden (vgl. auch § 16 Abs. 3 S. 2 WoFG).

  • AG Berlin-Neukölln, 26.03.2019 - 18 C 188/18
    Das Gericht darf nach § 287 ZPO die Baukosten schätzen und sich dabei des statistischen Bundesamtes als Schätzgrundlage bedienen (vgl. LG Berlin, Urteil vom 23. Oktober 2018, 63 S 293/17).
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