Rechtsprechung
| LG Berlin, 25.01.2017 - 97 O 122/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 91 ZPO, § 1 UWG, §§ 1 ff UWG
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen werbender Veröffentlichung: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch auf Internet-Werbung eingeschränkte Unterlassungsverpflichtungserklärung; Nachfasspflicht des Unterlassungsgläubigers vor Beantragung einer einstweiligen Verfügung - damm-legal.de
Eine auf das Internet eingeschränkte Unterlassungserklärung wegen einer Äußerung beseitigt nicht die Wiederholungsgefahr
- kanzlei.biz
Abmahnung wegen Internetwerbung: Eingeschränkte Unterlassungserklärung beseitigt keine Wiederholungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Eine auf das Internet eingeschränkte Unterlassungserklärung wegen einer Äußerung beseitigt nicht die Wiederholungsgefahr
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Auf Online-Werbung beschränkte Unterlassungserklärung nicht ausreichend
Verfahrensgang
- LG Berlin, 25.01.2017 - 97 O 122/16
- KG, 16.06.2017 - 5 W 60/17
Wird zitiert von ...
- KG, 16.06.2017 - 5 W 60/17
Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche: Anforderungen an den Vortrag zum …
Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen das Urteil der Kammer für Handelssachen 97 des Landgerichts Berlin vom 25. Januar 2017 - 97 O 122/16 - wird als unzulässig verworfen.