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   LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15   

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https://dejure.org/2016,23053
LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15 (https://dejure.org/2016,23053)
LG Berlin, Entscheidung vom 30.06.2016 - 52 O 340/15 (https://dejure.org/2016,23053)
LG Berlin, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - 52 O 340/15 (https://dejure.org/2016,23053)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals

  • webshoprecht.de

    Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals

  • kanzlei.biz

    Zu den Informationspflichten bei Vertragsschluss mit Online-Dating-Portalen

Kurzfassungen/Presse (7)

  • heise.de (Pressebericht, 05.08.2016)

    Urteil gegen Abzocke auf Dating-Portalen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Dating-Portale müssen klar über Kündigungsfrist und Widerrufsrecht informieren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Informationspflichten eines Online-Dating-Portals

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Informationspflichten bei Online-Abos - Verlängerung "Schnuppermitgliedschaft"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vertragsabschlüsse bei Dating-Portalen stehen unter Widerrufsvorbehalt

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Datingportal muss online kündbar sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Dating-Portale müssen deutlich und verständlich über Kündigungsfrist und Widerrufsrecht informieren - Bloßer Verweis auf AGB des Unternehmens nicht ausreichend

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss des Widerrufsrechts bei Online-Datingportalen: Partner zum Runterladen

Papierfundstellen

  • K&R 2016, 688
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 18.01.1989 - VIII ZR 142/88

    Kauf- und Warenhaus-AGB; Formularmäßige Beschränkung der zeitlichen Ausübung des

    Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
    Der BGH hatte deshalb auch nicht angenommen, dass der Käufer dadurch, dass er für die Erklärung des Rücktritts die Schriftform einzuhalten hat, i. S. von § 9 AGB-Gesetz unangemessen benachteiligt wird (BGH NJW-RR 1989, 625).
  • AG Hamburg, 17.06.2011 - 7c C 69/10

    Online-Partnervermittlungsvertrag: Widerrufsrecht bei unterbliebener

    Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
    Dieser Entscheidung hat sich auch das Kammergericht in seinem Hinweis vom 19.11.2015 im Verfahren 23 U 109/14 (Anlage B 8) angeschlossen und zwar gerade auch für den Fall, dass es sich um einen Online geschlossenen Vertrag handelt (anders AG Hamburg Urteil vom 17.06.2011 - 7c C 69/10, BeckRS 2011, 20344).
  • OLG Köln, 08.05.2015 - 6 U 137/14

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Wettbewerbswidrigkeit des

    Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
    Ob im vorliegenden Fall ein Link bezeichnet mit "Widerrufsbelehrung" ausreichend ist, wie das OLG Köln GRUR-RR 2015, 447 zum Internetportal "Flirtcafe" angenommen hat, war von der Kammer nicht zu entscheiden.
  • LG Frankfurt/Main, 21.07.2006 - 12 O 92/06
    Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
    Die vom Kläger zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt sei veraltet und durch ein neueres Urteil des LG Frankfurt aufgehoben (3/12 O 92/06).
  • BGH, 04.12.2013 - IV ZR 215/12

    Wirksamkeit eines mit einer Anwaltsempfehlung verbundenen Schadenfreiheitssystems

    Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
    Insoweit hätte der Antrag auf den unwirksamen Teil zu beschränkt werden müssen, da andernfalls die Klage teilweise unbegründet ist (BGH Urteil vom 04.12.2013 - IV ZR 215/12 in GRURRS 2013, 21935).
  • LG Berlin, 20.10.2015 - 103 O 80/15

    Widerrufsbelehrung in AGB - Wettbewerbsverstoß im Internet: Anforderungen an eine

    Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
    Die Vorschrift setzt die VRRL Art. 7 und 8 um und erfordert eine klare und verständliche Darstellung der Informationen auf dem jeweiligen Medium (s. auch Urteil der 103 im Verfahren 103 0 80/15 vom 20. Oktober 2015 mit Verweis auf die Gesetzesbegründung zu § 4 Abs. 1, BT-Drucksache 17/12.637, Seite 75).
  • LG Köln, 21.05.2019 - 31 O 372/17

    User müssen ausdrücklich auf Widerrufsrecht verzichten

    In diesem Zusammenhang hat bereits das LG Berlin mit Urteil vom 30.06.2016 (Az. 52 O 340/15 - zitiert nach juris) ausgeführt:.
  • AG Hamm, 04.12.2018 - 28 C 137/18
    Die Zustimmung muss danach allerdings "ausdrücklich" erfolgen und nicht nur konkludent oder aufgrund dahingehender AGB-Bestimmung (vergl. Palandt/Gründeberg, BGB § 356 Rn. 11, 9 mit weiteren Nachweisen, AG Hannover, NJW 2007, 781 =juris.de, Urteil vom 22.08.2006, 561 C 5828/06 zu § 356 Abs. 4 BGB; LG Berlin, Urteil vom 30.06.2016, 52 O 340/15, LS 2 und Rn. 115 ff 120, 121, für den Fall, dass mehrere Erklärungen mit dem Anklicken eines Button "Kaufen" gleichzeitig abgegeben werden).
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