Rechtsprechung
LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- webshoprecht.de
Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
- webshoprecht.de
Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
- kanzlei.biz
Zu den Informationspflichten bei Vertragsschluss mit Online-Dating-Portalen
- online-und-recht.de
Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
- Verbraucherzentrale Bundesverband
- kanzlei-rader.de (Kurzinformation und Volltext)
Ideo Labs - Eine Entwertung des Widerrufsrechts par excellence
Kurzfassungen/Presse (7)
- heise.de (Pressebericht, 05.08.2016)
Urteil gegen Abzocke auf Dating-Portalen
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Dating-Portale müssen klar über Kündigungsfrist und Widerrufsrecht informieren
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
- bblaw.com (Kurzinformation)
Informationspflichten bei Online-Abos - Verlängerung "Schnuppermitgliedschaft"
- haufe.de (Kurzinformation)
Vertragsabschlüsse bei Dating-Portalen stehen unter Widerrufsvorbehalt
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Datingportal muss online kündbar sein
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Dating-Portale müssen deutlich und verständlich über Kündigungsfrist und Widerrufsrecht informieren - Bloßer Verweis auf AGB des Unternehmens nicht ausreichend
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Ausschluss des Widerrufsrechts bei Online-Datingportalen: Partner zum Runterladen
Papierfundstellen
- K&R 2016, 688
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 18.01.1989 - VIII ZR 142/88
Kauf- und Warenhaus-AGB; Formularmäßige Beschränkung der zeitlichen Ausübung des …
Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Der BGH hatte deshalb auch nicht angenommen, dass der Käufer dadurch, dass er für die Erklärung des Rücktritts die Schriftform einzuhalten hat, i. S. von § 9 AGB-Gesetz unangemessen benachteiligt wird (BGH NJW-RR 1989, 625). - AG Hamburg, 17.06.2011 - 7c C 69/10
Online-Partnervermittlungsvertrag: Widerrufsrecht bei unterbliebener …
Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Dieser Entscheidung hat sich auch das Kammergericht in seinem Hinweis vom 19.11.2015 im Verfahren 23 U 109/14 (Anlage B 8) angeschlossen und zwar gerade auch für den Fall, dass es sich um einen Online geschlossenen Vertrag handelt (anders AG Hamburg Urteil vom 17.06.2011 - 7c C 69/10, BeckRS 2011, 20344). - OLG Köln, 08.05.2015 - 6 U 137/14
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung der Wettbewerbswidrigkeit des …
Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Ob im vorliegenden Fall ein Link bezeichnet mit "Widerrufsbelehrung" ausreichend ist, wie das OLG Köln GRUR-RR 2015, 447 zum Internetportal "Flirtcafe" angenommen hat, war von der Kammer nicht zu entscheiden.
- LG Frankfurt/Main, 21.07.2006 - 12 O 92/06
Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Die vom Kläger zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt sei veraltet und durch ein neueres Urteil des LG Frankfurt aufgehoben (3/12 O 92/06). - BGH, 04.12.2013 - IV ZR 215/12
Wirksamkeit eines mit einer Anwaltsempfehlung verbundenen Schadenfreiheitssystems …
Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Insoweit hätte der Antrag auf den unwirksamen Teil zu beschränkt werden müssen, da andernfalls die Klage teilweise unbegründet ist (BGH Urteil vom 04.12.2013 - IV ZR 215/12 in GRURRS 2013, 21935). - LG Berlin, 20.10.2015 - 103 O 80/15
Widerrufsbelehrung in AGB - Wettbewerbsverstoß im Internet: Anforderungen an eine …
Auszug aus LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Die Vorschrift setzt die VRRL Art. 7 und 8 um und erfordert eine klare und verständliche Darstellung der Informationen auf dem jeweiligen Medium (s. auch Urteil der 103 im Verfahren 103 0 80/15 vom 20. Oktober 2015 mit Verweis auf die Gesetzesbegründung zu § 4 Abs. 1, BT-Drucksache 17/12.637, Seite 75).
- LG Köln, 21.05.2019 - 31 O 372/17
User müssen ausdrücklich auf Widerrufsrecht verzichten
In diesem Zusammenhang hat bereits das LG Berlin mit Urteil vom 30.06.2016 (Az. 52 O 340/15 - zitiert nach juris) ausgeführt:. - AG Hamm, 04.12.2018 - 28 C 137/18 Die Zustimmung muss danach allerdings "ausdrücklich" erfolgen und nicht nur konkludent oder aufgrund dahingehender AGB-Bestimmung (…vergl. Palandt/Gründeberg, BGB § 356 Rn. 11, 9 mit weiteren Nachweisen, AG Hannover, NJW 2007, 781 =juris.de, Urteil vom 22.08.2006, 561 C 5828/06 zu § 356 Abs. 4 BGB; LG Berlin, Urteil vom 30.06.2016, 52 O 340/15, LS 2 und Rn. 115 ff 120, 121, für den Fall, dass mehrere Erklärungen mit dem Anklicken eines Button "Kaufen" gleichzeitig abgegeben werden).