Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterlassung der Bewerbung eines Fahrschulkurses mit einer Preisersparnis für den potenziellen Fahrschüler durch den Einsatz eines kostengünstigeren Fahrzeugsimulators; Anforderungen an einen konkreten Nachweis des werbenden Fahrschulunternehmens über eine ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Fahrschulsimulator

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Unlautere Bewerbung von Dienstleistungen einer Fahrschule mit Einsatz eines kostengünstigeren Fahrzeugsimulators

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Fahrsimulatoren in Führerscheinausbildung: Werbung mit Preisersparnis irreführend

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 24.09.2013 - I ZR 89/12

  Matratzen Factory Outlet

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  Für die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, kommt es darauf an, welchen Gesamteindruck die Werbung bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (BGH NJW-RR 2014, 153).
• BGH, 18.10.2012 - I ZR 137/11

  Steuerbüro

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  Eine Werbung als geschäftliche Handlung ist im Sinne des § 5 Abs. 1 UWG irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (st. Rspr. BGH, vgl. GRUR 2013, 409).
• BGH, 20.02.2013 - I ZR 175/11

  Kostenvergleich bei Honorarfactoring

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  In solchen Fällen entspricht es dem auch im Prozess geltenden Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB), dass die Beklagte die erforderliche Aufklärung leistet, sofern sie ihr nach den Umständen zuzumuten ist (BGH GRUR 2004, 246; 2007, 251; 2013, 1058;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 1.248).

 
• BGH, 14.03.2008 - V ZR 16/07

  Prozessuale Geltendmachung der Abänderung rechtskräftiger Unterlassungstitels

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt eine Änderung der Sachlage ergeben, ist die Beklagte durch ein mögliches Vorgehen im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage hinreichend geschützt (vgl. dazu BGH NJW 2009, 3303; 2008, 1446).
• BGH, 02.07.2009 - I ZR 146/07

  Mescher weis

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt eine Änderung der Sachlage ergeben, ist die Beklagte durch ein mögliches Vorgehen im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage hinreichend geschützt (vgl. dazu BGH NJW 2009, 3303; 2008, 1446).
• BGH, 27.11.2003 - I ZR 94/01

  Mondpreise?

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  In solchen Fällen entspricht es dem auch im Prozess geltenden Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB), dass die Beklagte die erforderliche Aufklärung leistet, sofern sie ihr nach den Umständen zuzumuten ist (BGH GRUR 2004, 246; 2007, 251; 2013, 1058;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 1.248).
• BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04

  Regenwaldprojekt II

  Auszug aus LG Bielefeld, 09.05.2017 - 15 O 110/16

  In solchen Fällen entspricht es dem auch im Prozess geltenden Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB), dass die Beklagte die erforderliche Aufklärung leistet, sofern sie ihr nach den Umständen zuzumuten ist (BGH GRUR 2004, 246; 2007, 251; 2013, 1058;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 1.248).