Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 12.10.2010 - 4 O 341/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,32944) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Herausgabe in die gesondert aufzuzeichnenden Niederschriften bzgl. des Auftretens nosokomialer Infektionen durch multiresistente Krankheitserreger zur Vorbereitung eines Schadensersatzprozesses wegen des Todes eines Patienten aufgrund vermuteter ärztlicher ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
IfSG § 23 Abs. 1; BGB § 810
Anspruch auf Herausgabe in die gesondert aufzuzeichnenden Niederschriften bzgl. des Auftretens nosokomialer Infektionen durch multiresistente Krankheitserreger zur Vorbereitung eines Schadensersatzprozesses wegen des Todes eines Patienten aufgrund vermuteter ärztlicher ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 12.10.2010 - 4 O 341/10
- OLG Hamm, 05.04.2011 - 26 U 192/10
- BGH, 14.02.2012 - VI ZR 129/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.11.1982 - VI ZR 222/79
Anspruch des Patienten auf Einsicht in die Krankenunterlagen
Auszug aus LG Bielefeld, 12.10.2010 - 4 O 341/10
Ferner ist anerkannt, dass der Patient anstelle einer Einsichtnahme in die Originalunterlagen auch die Herausgabe von Kopien der Krankenunterlagen verlangen kann, vgl. BGH NJW 1983, 328. - BGH, 31.05.1983 - VI ZR 259/81
Übergang des allgemeinen Einsichtsrechts eines Patienten in die Krankenunterlagen …
Auszug aus LG Bielefeld, 12.10.2010 - 4 O 341/10
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Patient, sowie dessen Rechtsnachfolger, vom Arzt Einsichtnahme in bzw. Herausgabe von sämtlichen ihn betreffenden Behandlungsunterlagen verlangen kann, ohne dass er diesbezüglich ein besonderes rechtliches Interesse nachweisen muss (zum Anspruchsübergang auf den Erben vgl. BGH NJW 1983, 2627).
- BGH, 14.02.2012 - VI ZR 129/11 LG Bielefeld - Az. 4 O 341/10 vom 12.10.2010;.