Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 15.12.2009 - 10 O 39/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Vereins zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen eine Apotheke auf Unterlassung der Angabe "Himalaya-Salz" und/oder "aus dem Himalaya" bei einem nicht aus dem Himalaya-Massiv stammenden Salz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 15.12.2009 - 10 O 39/09
- OLG Hamm, 24.08.2010 - 4 U 25/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 103/03
Sammelmitgliedschaft IV
Auszug aus LG Bielefeld, 15.12.2009 - 10 O 39/09
Dabei können auch solche Unternehmen berücksichtigt werden, die Mitglied in einem Verband sind, der seinerseits Mitglied des tragenden Verbandes ist, vgl. BGH GRUR 2006, 778 TZ 17. Das ist hier der Fall. - BGH, 10.01.2008 - I ZR 196/05
Urlaubsgewinnspiel
Auszug aus LG Bielefeld, 15.12.2009 - 10 O 39/09
Zuletzt war der Kläger in dem Verfahren I ZR 196/05, das der BGH mit Urteil vom 10.01.2008 abschloss, als Kläger beteiligt.