Rechtsprechung
LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Versandhändlers gegenüber einem Gartencenterbetreiber auf Löschung einer Marke wegen nicht rechtserhaltender Benutzung der Marke durch den Gartencenterbetreiber
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
- OLG Hamm, 17.11.2009 - 4 U 88/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 06.11.2008 - 4 U 58/08
Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Benutzung der …
Auszug aus LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
Zur Darstellung der Beziehung der Parteien zueinander wird zunächst auf die in den Akten befindlichen Tatbestände der Urteile des Oberlandesgerichts Hamm vom 06.11.2008 (I - 4 U 58/08) und Landgericht Düsseldorf vom 03.12.2008 (2 a O 107/08) Bezug genommen. - LG Düsseldorf, 03.12.2008 - 2a O 107/08
Anspruch auf Einwilligung in die Löschung eingetragener Wortmarken und Bildmarken …
Auszug aus LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
Zur Darstellung der Beziehung der Parteien zueinander wird zunächst auf die in den Akten befindlichen Tatbestände der Urteile des Oberlandesgerichts Hamm vom 06.11.2008 (I - 4 U 58/08) und Landgericht Düsseldorf vom 03.12.2008 (2 a O 107/08) Bezug genommen. - BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02
OTTO
Auszug aus LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
Denn die Verwendung der eingetragenen Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr die Ursprungsidentität der Ware zu garantieren, in dem sie es ermöglicht, diese Ware von Waren anderer Herkunft zu unterscheiden (BGH vom 21.07.2005 - I ZR 293/02).