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   LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09   

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https://dejure.org/2009,28519
LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09 (https://dejure.org/2009,28519)
LG Bochum, Entscheidung vom 24.03.2009 - 12 O 8/09 (https://dejure.org/2009,28519)
LG Bochum, Entscheidung vom 24. März 2009 - 12 O 8/09 (https://dejure.org/2009,28519)
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  • OLG Hamm, 06.11.2008 - 4 U 58/08

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Benutzung der

    Auszug aus LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
    Zur Darstellung der Beziehung der Parteien zueinander wird zunächst auf die in den Akten befindlichen Tatbestände der Urteile des Oberlandesgerichts Hamm vom 06.11.2008 (I - 4 U 58/08) und Landgericht Düsseldorf vom 03.12.2008 (2 a O 107/08) Bezug genommen.
  • LG Düsseldorf, 03.12.2008 - 2a O 107/08

    Anspruch auf Einwilligung in die Löschung eingetragener Wortmarken und Bildmarken

    Auszug aus LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
    Zur Darstellung der Beziehung der Parteien zueinander wird zunächst auf die in den Akten befindlichen Tatbestände der Urteile des Oberlandesgerichts Hamm vom 06.11.2008 (I - 4 U 58/08) und Landgericht Düsseldorf vom 03.12.2008 (2 a O 107/08) Bezug genommen.
  • BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02

    OTTO

    Auszug aus LG Bochum, 24.03.2009 - 12 O 8/09
    Denn die Verwendung der eingetragenen Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr die Ursprungsidentität der Ware zu garantieren, in dem sie es ermöglicht, diese Ware von Waren anderer Herkunft zu unterscheiden (BGH vom 21.07.2005 - I ZR 293/02).
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