Rechtsprechung
   LG Bochum, 24.11.2011 - I-8 O 277/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5406
LG Bochum, 24.11.2011 - I-8 O 277/11 (https://dejure.org/2011,5406)
LG Bochum, Entscheidung vom 24.11.2011 - I-8 O 277/11 (https://dejure.org/2011,5406)
LG Bochum, Entscheidung vom 24. November 2011 - I-8 O 277/11 (https://dejure.org/2011,5406)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit von in Nutzungsrechtsverträgen mit freiberuflichen Fotografen geregelten AGBs mit Treu und Glauben und den guten Sitten; Anforderungen an § 307 BGB als Marktverhaltensregelung i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG; Mögliche Benachteiligung eines Fotografen durch Abgeltung einer beliebig häufigen Nutzung seiner Fotos mit einmaliger Honorarzahlung im Hinblick auf urheberrechtliche Vergütungsgrundsätze

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit von in Nutzungsrechtsverträgen mit freiberuflichen Fotografen geregelten AGBs mit Treu und Glauben und den guten Sitten; Anforderungen an § 307 BGB als Marktverhaltensregelung i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG; Mögliche Benachteiligung eines Fotografen durch Abgeltung einer beliebig häufigen Nutzung seiner Fotos mit einmaliger Honorarzahlung im Hinblick auf urheberrechtliche Vergütungsgrundsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Honorarbedingungen der WAZ New Media für freie Bildjournalisten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Rostock, 09.05.2012 - 2 U 18/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Übertragung von Nutzungsrechten:

    Deshalb schließt sich der Senat der Auffassung an, dass § 31 Abs. 5 UrhG jedenfalls unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls eine taugliche Grundlage einer AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle sein kann (so auch OLG Hamburg v. 01.06.2011, GRUR-RR 2011, 293 ff., Tz. 127 ff., zit. nach juris; OLG Zweibrücken v. 07.12.2000, ZUM 2001, 346 ff.; LG Bochum vom 24.11.2011, Az.: 8 O 277/11, Tz. 79, zit. nach juris; Fromm/Nordemann a.a.O. § 31 UrhG Rz. 179 f.; Schricker/Loewenheim, 4. Aufl., Vor § 28 UrhG, Rz. 40; Dreier/Schulze, 3. Aufl., § 31 UrhG, Rz. 116).
  • OLG Hamm, 31.01.2013 - 22 U 8/12

    Inhaltskontrolle einzelner Klauseln einer Vereinbarung zwischen freiberuflichen

    Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil - welches in ZUM-RD 2012, 217 veröffentlicht ist - der Klage teilweise stattgegeben und es der Beklagten bei Meidung eines Ordnungsgeldes, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft untersagt, die Klauseln in § 2 i.V.m. Anlage 1, § 3 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4, § 3 (II) Satz 3, § 4 Nr. 1, 1. Absatz, oder inhaltsgleiche Regelungen in Nutzungsrechtsverträgen mit freiberuflichen Fotografen zu verwenden oder Rechte daraus abzuleiten.
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