Rechtsprechung
| LG Bonn, 06.08.2020 - 4 T 196/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,49955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Euskirchen, 04.06.2020 - 11 M 1029/20
- LG Bonn, 06.08.2020 - 4 T 196/20
- BGH, 10.03.2021 - VII ZB 24/20
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 29.05.2015 - 1 BvR 163/15
Kein Pfändungsschutz für auf Weisung des Schuldners auf ein Konto eines Dritten …
Auszug aus LG Bonn, 06.08.2020 - 4 T 196/20
Eine solche unangemessene Härte im Sinne von § 765a ZPO ist dann anzunehmen, wenn im Einzelfall das Vorgehen des Gläubigers nach Abwägung der beiderseitigen Belange zu einem untragbaren Ergebnis führen würde (vgl. BVerfG NJW 2015, 3083 ff; BGH IX ZB 100/16 Tz 11; I ZB 109/15 Tz 12). - BGH, 19.10.2017 - IX ZB 100/16
Verbraucherinsolvenzverfahren: Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei …
Auszug aus LG Bonn, 06.08.2020 - 4 T 196/20
Eine solche unangemessene Härte im Sinne von § 765a ZPO ist dann anzunehmen, wenn im Einzelfall das Vorgehen des Gläubigers nach Abwägung der beiderseitigen Belange zu einem untragbaren Ergebnis führen würde (vgl. BVerfG NJW 2015, 3083 ff; BGH IX ZB 100/16 Tz 11; I ZB 109/15 Tz 12). - BGH, 16.06.2016 - I ZB 109/15
Einstweilige Einstellung der Räumungsvollstreckung bei Wohnraum: …
Auszug aus LG Bonn, 06.08.2020 - 4 T 196/20
Eine solche unangemessene Härte im Sinne von § 765a ZPO ist dann anzunehmen, wenn im Einzelfall das Vorgehen des Gläubigers nach Abwägung der beiderseitigen Belange zu einem untragbaren Ergebnis führen würde (vgl. BVerfG NJW 2015, 3083 ff; BGH IX ZB 100/16 Tz 11; I ZB 109/15 Tz 12). - BFH, 09.07.2020 - VII S 23/20
Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig
Auszug aus LG Bonn, 06.08.2020 - 4 T 196/20
Die Leistung dient daher nicht der Begleichung von Verbindlichkeiten, die - wie bei dem Beschwerdeführer (vgl. Bl.## d.A.) - Jahre zuvor entstanden sind (siehe auch BFH, Beschluss vom 09.07.2020, VII S 23/20 AdV m.w.N.).