Rechtsprechung
   LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns - 790 Js 802/19 - 69/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,40032
LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns - 790 Js 802/19 - 69/21 (https://dejure.org/2021,40032)
LG Bonn, Entscheidung vom 08.06.2021 - 25 Ns - 790 Js 802/19 - 69/21 (https://dejure.org/2021,40032)
LG Bonn, Entscheidung vom 08. Juni 2021 - 25 Ns - 790 Js 802/19 - 69/21 (https://dejure.org/2021,40032)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,40032) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Unverpixelte Online-Veröffentlichung von Polizei-Einsätzen kann strafbar sein

  • wbs.legal (Kurzinformation)

    Polizeibeamten filmen - Aufnahmen von unspektakulären Routineeinsätzen sind rechtswidrig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Karlsruhe, 02.10.1979 - 4 Ss 200/79
    Auszug aus LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns 69/21
    Die in der Literatur stets in Bezug genommene Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 02.10.1979 (4 Ss 200/79, NJW 1980, 1701), die damit argumentierte, dass ein Kriminalkommissar nicht als "relative Person der Zeitgeschichte" anzusehen sei, kann vor dem Hintergrund des Wandels der BGH-Rechtsprechung nicht mehr der maßgebende Referenzpunkt sein.
  • BGH, 17.12.2019 - VI ZR 504/18

    Anspruch auf Unterlassung einer identifizierenden Bildberichterstattung über ein

    Auszug aus LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns 69/21
    Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 27.12.2019, VI ZR 504/18, Beck Online) hat sich für die Einordnung eines Bildes als solches aus dem Bereich der Zeitgeschichte am abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KUG orientiert.
  • BGH, 07.07.2020 - VI ZR 246/19

    Rechtsstreit um die Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung über ein

    Auszug aus LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns 69/21
    Die Frage, ob das KUG im journalistischen Bereich neben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fort gilt, ist durch die Rechtsprechung bereits bejaht worden (BGH, Urteil vom 07.07.2020, VI ZR 246/19, beck-online; OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2018, 15 W 27/18, BeckRS 2018, 12712).
  • OLG Köln, 18.06.2018 - 15 W 27/18

    KUG gilt auch unter der DSGVO

    Auszug aus LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns 69/21
    Die Frage, ob das KUG im journalistischen Bereich neben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fort gilt, ist durch die Rechtsprechung bereits bejaht worden (BGH, Urteil vom 07.07.2020, VI ZR 246/19, beck-online; OLG Köln, Beschluss vom 18.06.2018, 15 W 27/18, BeckRS 2018, 12712).
  • EGMR, 01.12.2015 - 48226/10

    Türkei wegen YouTube-Blockade verurteilt

    Auszug aus LG Bonn, 08.06.2021 - 25 Ns 69/21
    Die bloße Verbreitung von W-Videos, wie sie der Angeklagte hier jeweils vorgenommen hat, ist nach h. M. allerdings weder der Presse- noch der Rundfunkfreiheit, sondern lediglich der allgemeinen Meinungsäußerungsfreiheit zuzuordnen (Grabenwarter, in: Maunz/Dürig, Grundgesetzkommentar, 92. Ergänzungslieferung August 2020, Art. 5, RdNr. 666; vergleiche auch EGMR, Urteil vom 01.12.2015, 48226/10, NJOZ 2017, 1214 (Cengiz u. a. ./. Türkei), da es an einem Mindestmaß an planhafter Programmgestaltung fehlt.
  • KG, 30.11.2023 - 2 ORs 31/23

    Beschränkung eines Strafantrages; Strafbarkeit der Aufzeichnung und Speicherung

    An einem - wie hier - alltäglichen Routinepolizeieinsatz besteht indes kein derartiges Interesse, dass er in den Medien hätte verbreitet werden müssen (vgl. LG Bonn MMR 2021, 992; VG Aachen, Beschluss vom 4. Mai 2020, BeckRS 2020, 8945).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht