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   LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20   

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https://dejure.org/2021,5723
LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20 (https://dejure.org/2021,5723)
LG Bonn, Entscheidung vom 17.03.2021 - 1 O 244/20 (https://dejure.org/2021,5723)
LG Bonn, Entscheidung vom 17. März 2021 - 1 O 244/20 (https://dejure.org/2021,5723)
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Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Vertrag über die Lieferung von Atemschutzmasken - Corona-Virus

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Öffentlicher Auftraggeber ist kein Kaufmann! (IBR 2021, 326)

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamm, 25.06.2010 - 19 U 154/09

    Untersuchungs- und Rügepflicht des Käufers bei Mitlieferung eines

    Auszug aus LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20
    Die hier zur Diskussion stehenden und erst durch eine Sensorik- und Laborprüfung festzustellenden Beanstandungen der Beklagten werden deshalb von dieser Hinweispflicht nicht erfasst (vgl. dazu - indes für § 377 HGB - OLG Hamm BauR 2011, 1013 = juris; LG Siegen, Urteil vom 02.05.2019 - 7 O 12/13 = RdTW 2019, 273 Rd.32 m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 30.01.2020 - 7 W 51/17

    Beschwerde gegen einen Zwangsgeldbeschluss

    Auszug aus LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20
    Gerade die letztgenannte und erkennbare Zielsetzung der Beschaffung der Beklagten, nämlich dadurch originär dem Bundesministerium der Gesundheit obliegende öffentliche Aufgaben zu erfüllen, steht der Anwendung des HGB als Sonderrecht der Kaufleute auch nach der nicht mehr auf eine Gewinnerzielungsabsicht abstellenden neueren Auffassung (etwa OLG Brandenburg, Beschluss vom 30.01.2020 - 7 W 51/17 = MDR 2020, 492 - indes dort für einen Wasser- und Abwasserzweckverband verneinend; Baumbach/Hopt, aaO., § 1 Rd.16 m.w.N.) entgegen.
  • LG Siegen, 02.05.2019 - 7 O 12/13

    Offener Mangel; Stahlgüte; Stichprobe

    Auszug aus LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20
    Die hier zur Diskussion stehenden und erst durch eine Sensorik- und Laborprüfung festzustellenden Beanstandungen der Beklagten werden deshalb von dieser Hinweispflicht nicht erfasst (vgl. dazu - indes für § 377 HGB - OLG Hamm BauR 2011, 1013 = juris; LG Siegen, Urteil vom 02.05.2019 - 7 O 12/13 = RdTW 2019, 273 Rd.32 m.w.N.).
  • BGH, 17.01.1990 - VIII ZR 292/88

    Fixe Geltung von Lieferterminen- und fristen

    Auszug aus LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20
    Der Sachverhalt der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 17.01.1990 - VII ZR 292/88 - (NJW 1990, 2065ff.) ist mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar.
  • LG Bonn, 04.10.2023 - 1 O 348/20

    Schutzmaskenkauf; Open-House-Vertrag; Rücktritt; relatives Fixgeschäft; absolutes

    Das Landgericht Bonn hat bereits wie folgt entschieden (Urteil vom 17.03.2021 - 1 O 244/20 -, Rn. 85 - 90, juris):.

    An dieser bereits in anderer Besetzung vertretenen Rechtsansicht (vgl. Urteil vom 17.03.2021 - 1 O 244/20 = juris; Beweisbeschluss vom 25.09.2020 - 1 O 150/20 = BeckRS 2020, 50394) hält die Kammer trotz der wohlbegründeten abweichenden Auffassungen des 15. Zivilsenates des Oberlandesgerichts Köln (Beschluss vom 24.05.2022 - 15 U 116/21 -) und der 20. Zivilkammer des Landgerichts Bonn (Urteil vom 19.01.2022 - 20 O 191/20 = juris) aus folgenden Gründen fest:.

    So hat die Kammer in anderer Besetzung bereits, was auf den vorliegenden Fall aber übertragbar ist, entschieden (Urteil vom 17.03.2021 - 1 O 244/20 -, Rn. 74 - 75, juris):.

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