Rechtsprechung
| LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,45846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absehen von der Anwendung der Auschlussfrist nach § 234 Abs. 3 Zivilprozessordnung (ZPO); Objektive Belehrung des Schuldners über den Forderungsprüfungstermin und seine Widerspruchsmöglichkeiten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bonn, 20.05.2015 - 98 IN 22/10
- LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15
- BGH, 21.01.2016 - IX ZA 24/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- AG Duisburg, 26.07.2008 - 62 IN 36/02
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldeter …
Auszug aus LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15
Jedoch ging es - soweit ersichtlich - in allen entsprechend entschiedenen Fällen (AG Duisburg NZI 2008, 628;… BVerfG a.a.O.; BGH MDR 2008, 642) um solche Fristversäumnisse, die ihren Ursprung in einer Fehlbehandlung des Verfahrens durch das Gericht hatten (unterbliebene Belehrung, übersehenes Zulässigkeitserfordernis für eine Berufung; Zustellung einer fehlerhaften Urteilsausfertigung). - BVerfG, 15.04.2004 - 1 BvR 622/98
Verletzung des Gebots des fairen Verfahrens durch widersprüchliches Verhalten des …
Auszug aus LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15
Zwar kann es verfassungsrechtlich geboten sein, hiervon bei Verletzung des Gebots des fairen Verfahrens eine Ausnahme zu machen (BVerfG Beschl. 15.04.2004, 1 BvR 622/98). - BGH, 03.04.2014 - IX ZB 93/13
Rechte der Insolvenzgläubiger nach Restschuldbefreiung: Erteilung einer …
Auszug aus LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15
Vorsorglich wird der Schuldner auf eine neuere Entscheidung des BGH hingewiesen (Beschluss 03.04.2014, Az. IX ZB 93/13), dass es bei einer Beschränkung des Widerspruchs auf den Rechtsgrund vor einer Zwangsvollstreckung aus der Tabelle keiner Feststellungsklage des Gläubigers mehr bedarf, sondern der Schuldner sich seinerseits im Wege der Vollstreckungsabwehrklage auf die erteilte Restschuldbefreiung berufen muss und in diesem Zusammenhang die Frage des Rechtsgrundes zu klären ist. - BGH, 20.02.2008 - XII ZB 179/07
Rechtsfolgen der Überschreitung der Höchstfrist von einem Jahr für die …
Auszug aus LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15
Jedoch ging es - soweit ersichtlich - in allen entsprechend entschiedenen Fällen (AG Duisburg NZI 2008, 628;… BVerfG a.a.O.; BGH MDR 2008, 642) um solche Fristversäumnisse, die ihren Ursprung in einer Fehlbehandlung des Verfahrens durch das Gericht hatten (unterbliebene Belehrung, übersehenes Zulässigkeitserfordernis für eine Berufung; Zustellung einer fehlerhaften Urteilsausfertigung). - BGH, 19.03.2013 - VI ZB 68/12
Berufungs- und Berufungsbegründungsfristversäumung nach Prozesskostenhilfegesuch: …
Auszug aus LG Bonn, 29.07.2015 - 6 T 141/15
Die Ausschlussfrist soll zwischen den Beteiligten für Rechtssicherheit sorgen und gilt daher absolut (BGH NJW 2013, 1684 f.).