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   LG Braunschweig, 03.01.2019 - 11 O 1172/18, 11 O 1172/18 (231)   

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LG Braunschweig, 03.01.2019 - 11 O 1172/18, 11 O 1172/18 (231) (https://dejure.org/2019,35)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 03.01.2019 - 11 O 1172/18, 11 O 1172/18 (231) (https://dejure.org/2019,35)
LG Braunschweig, Entscheidung vom 03. Januar 2019 - 11 O 1172/18, 11 O 1172/18 (231) (https://dejure.org/2019,35)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Erfurt, 25.03.2019 - 8 O 1045/18

    Offene Fragen zum Abgasskandal müssen EuGH vorgelegt werden

    Man mag die einschlägigen Normen weder als Schutzgesetze i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB ansehen, noch einen Verstoß gegen diese Regeln annehmen (so mit eingehender Begründung etwa OLG Braunschweig, Urt. v. 19.02.2019 - 7 U 134/17, juris Rn. 103 ff.; LG Braunschweig, Urt. v. 03.01.2019 - 11 O 1172/18 ua, juris Rn. 43 ff.).
  • LG Memmingen, 01.04.2019 - 22 O 539/18

    Kaufvertrag, Schadensersatz, Täuschung, Abschaltvorrichtung, Garantenstellung,

    Eine Ausnahme kann nur dann angenommen werden, wenn entweder wertbildende Faktoren von ganz erheblichem Gewicht (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.12.1993, 3 St RR 127/93; LG Braunschweig, Urteil vom 3.1.2019, 11 O 1172/18, Rn 31 ff; zit. nach juris) in Rede stehen oder die Verwendbarkeit der Kaufsache für den beabsichtigten Zweck in Frage steht.

    Auch bei der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung gilt das oben unter 1 b aa) zur Täuschung durch Unterlassen Ausgeführte sinngemäß, nämlich dass nur das Verschweigen wertbildender Faktoren von ganz erheblichem Gewicht eine sittenwidrige Schädigung begründen können (vgl. LG Braunschweig, Urteil vom 3.1.2019, 11 O 1172/18, Rn 70 ff; zit. nach juris).

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