Rechtsprechung
| LG Braunschweig, 21.03.2006 - 9 O 2225/05 (298) |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,25826) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kurzfassungen/Presse
- welt.de (Pressemeldung, 22.03.2006)
Falsches Fahndungsfoto: 3000 Euro Schmerzensgeld für Bankkundin
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.04.1988 - III ZR 255/86
Amtshaftung wegen Aufnahme der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft
Auszug aus LG Braunschweig, 21.03.2006 - 9 O 2225/05
Die Vertretbarkeit darf nur dann verneint werden, wenn bei voller Würdigung auch der Belange einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege die betreffende strafprozessuale Maßnahme gegenüber dem Beschuldigten nicht mehr verständlich ist (BGH NJW 1989, 96, 97 [BGH 21.04.1988 - III ZR 255/86] ; OLG Hamm NJW 1993, 1209).Bei hoheitlichen Maßnahmen, die Rechte eines Einzelnen tangieren, begrenzt dieser Grundsatz die Befugnisse der öffentlichen Gewalt auch im Interesse des Betroffenen (BGH NJW 1989, 96, 98 [BGH 21.04.1988 - III ZR 255/86] ).
- OLG Hamm, 15.07.1992 - 11 U 88/92
Schmerzensgeld aus Amtspflichtsverletzung, Unverhältnismäßigkeit einer …
Auszug aus LG Braunschweig, 21.03.2006 - 9 O 2225/05
Die Vertretbarkeit darf nur dann verneint werden, wenn bei voller Würdigung auch der Belange einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege die betreffende strafprozessuale Maßnahme gegenüber dem Beschuldigten nicht mehr verständlich ist (BGH NJW 1989, 96, 97 [BGH 21.04.1988 - III ZR 255/86] ; OLG Hamm NJW 1993, 1209).