Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 138 BGB; § 314 BGB; § 723 BGB
  Außerordentliche Kündigung einer Abgrenzungsvereinbarung zwischen international tätigen Herstellern von Kräuterspirituosen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Außerordentliche Kündigung einer Abgrenzungsvereinbarung zwischen international tätigen Herstellern von Kräuterspirituosen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Markeninhabern können nicht ohne Weiteres gekündigt werden

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Farbgestaltung der Kräuterschnapsetiketten

• Jurion (Kurzinformation)

  Erheblicher Wertzuwachs der eigenen Marke rechtfertigt keine Kündigung eines "Interessenabgrenzungsabkommens"

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Grün bleibt der Kräuterschnaps - Zwei Spirituosenhersteller streiten um die Farbe auf den Etiketten

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Entscheidung über Feststellungsklage wegen Gültigkeit einer Abgrenzungsvereinbarung bei Kräuterschnaps

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen nur ausnahmsweise kündbar

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Schnaps ist Schnaps und Vertrag ist Vertrag

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen zeitlich unbeschränkt gültig - Markenrecht

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kündbarkeit von Abgrenzungsvereinbarungen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Abgrenzungsvereinbarung zur Etikettengestaltung zweier Hersteller von Kräuterschnaps weiterhin gültig - LG Braunschweig verneint Vorliegen eines wichtigen Grundes für eine Vertragskündigung