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   LG Düsseldorf, 02.09.2008 - 4a O 185/08   

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https://dejure.org/2008,25282
LG Düsseldorf, 02.09.2008 - 4a O 185/08 (https://dejure.org/2008,25282)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.09.2008 - 4a O 185/08 (https://dejure.org/2008,25282)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. September 2008 - 4a O 185/08 (https://dejure.org/2008,25282)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Patentgesetz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung eines Patents bezüglich des Antriebs für Lattenroste; Antrieb für Lattenroste als Teile von Liegen oder Betten; Anspruch auf Unterlassung der Herstellung und des Vertriebes eines Patents

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 04.09.2018 - 4a O 30/17

    Glasflaschenprüfsystem

    Als Patentverletzung wurde unter Umständen auch der Verweis auf ausländische Bezugsmöglichkeiten angesehen (Kammer, Urteil vom 02.09.2008 - 4a O 185/08; Busse, PatG, 8. Aufl. 2016, § 9 Rn. 130):.

    (LG Düsseldorf, Urteil vom 02.09.2008 - 4a O 185/08 - Rn. 65 bei Juris).

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