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   LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12   

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https://dejure.org/2017,60273
LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12 (https://dejure.org/2017,60273)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.05.2017 - 14c O 146/12 (https://dejure.org/2017,60273)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - 14c O 146/12 (https://dejure.org/2017,60273)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 07.12.2018 - 6 U 31/18
    Das LG Düsseldorf habe in seiner Entscheidung vom 04.05.2017, Az.: 14c O 146/12, eine vom klägerischen Vortrag abweichende Merkmalsanalyse vorgenommen, nämlich ein siebtes Merkmal einer zu weit mehr als der Hälfte als gerade Kante verbleibenden Viereckseite hinzugefügt.
  • OLG Köln, 07.12.2018 - 6 U 30/18
    Das LG Düsseldorf habe in seiner Entscheidung vom 04.05.2017, Az.: 14c O 146/12, eine vom klägerischen Vortrag abweichende Merkmalsanalyse vorgenommen, nämlich ein siebtes Merkmal einer zu weit mehr als der Hälfte als gerade Kante verbleibenden Viereckseite hinzugefügt.
  • LG Köln, 16.01.2018 - 31 O 499/14

    Designverletzung; Schieferplatten

    Das LG Düsseldorf habe in seiner Entscheidung vom 04.05.2017, Az.: 14c O 146/12, eine vom klägerischen Vortrag abweichende Merkmalsanalyse vorgenommen, nämlich ein siebtes Merkmal einer zu weit mehr als der Hälfte als gerade Kante verbleibenden Viereckseite hinzugefügt.
  • LG Köln, 16.01.2018 - 31 O 549/14

    Designverletzung Schieferplatten

    Das LG Düsseldorf habe in seiner Entscheidung vom 04.05.2017, Az.: 14c O 146/12, eine vom klägerischen Vortrag abweichende Merkmalsanalyse vorgenommen, nämlich ein siebtes Merkmal einer zu weit mehr als der Hälfte als gerade Kante verbleibenden Viereckseite hinzugefügt.
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