Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 04.07.2013 - 4b O 13/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,31294
LG Düsseldorf, 04.07.2013 - 4b O 13/12 (https://dejure.org/2013,31294)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 (https://dejure.org/2013,31294)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. Juli 2013 - 4b O 13/12 (https://dejure.org/2013,31294)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LG Düsseldorf, 01.08.2019 - 4a O 49/17

    LED-Chip

    Der Berücksichtigung des neu vorgelegten Stands der Technik gemäß den Anlagen B14 und B14b steht entgegen, dass die Beklagte keine deutschen Übersetzungen der englischsprachigen Anlagen vorlegt (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 Rn. 70 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 725).
  • LG Düsseldorf, 11.12.2018 - 4a O 37/17

    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs wegen Verletzung eines Patents (hier:

    Gegen eine Aussetzung spricht hier zudem, dass die Beklagte keine deutschen Übersetzungen der englischsprachigen Entgegenhaltungen vorlegt (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris).
  • LG Düsseldorf, 16.07.2019 - 4a O 129/17

    L-Lysin V

    Gegen eine Aussetzung spricht zunächst, dass die Beklagten keine deutsche Übersetzung der englischsprachigen Entgegenhaltung D1 vorlegen (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris).
  • LG Düsseldorf, 24.01.2017 - 4a O 86/15

    L-Lysin

    Gegen eine Aussetzung spricht zunächst, dass die Beklagte keine deutschen Übersetzungen der englischsprachigen Entgegenhaltungen NK4, NK6 und NK7 vorlegt (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris; Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. E.617).
  • LG Düsseldorf, 14.12.2017 - 4a O 78/16

    Stimulationsvorrichtung

    Gegen eine Aussetzung spricht weiterhin, dass die Beklagte keine deutschen Übersetzungen der Entgegenhaltungen US 1, 882,XXX A und CN 2 153 XXX vorgelegt hat, wobei sie von letzterer Entgegenhaltung nur eine englische Maschinenübersetzung eingereicht hat (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris; Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. E.617).
  • LG Düsseldorf, 09.03.2017 - 4a O 155/15

    Intraokularlinse

    Gegen eine Aussetzung spricht zunächst, dass die Beklagte keine Übersetzung der englischsprachigen Entgegenhaltung US'G vorlegt (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris; Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. E.617).
  • LG Düsseldorf, 09.03.2017 - 4a O 156/15

    Intraokularlinse I

    Gegen eine Aussetzung spricht zunächst, dass die Beklagte keine Übersetzung der englischsprachigen Entgegenhaltung US'X vorlegt (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris; Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. E.617).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2019 - 4a O 52/18

    Schutzvorrichtung für Seilbahnsessel

    Gegen eine Aussetzung spricht im Übrigen, dass die Beklagte keine deutsche, sondern nur eine englischsprachige Übersetzung der japanischen Entgegenhaltung vorgelegt hat (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei juris; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 11. Auflage 2019, Abschnitt E Rn. 725).
  • LG Düsseldorf, 10.10.2017 - 4a O 91/16

    Bestrahlungsvorrichtung

    Eine Aussetzung ist hier - insbesondere vor dem Hintergrund der bereits erfolgten Würdigung durch die Einspruchsabteilung - schon deshalb nicht angezeigt, da die Beklagten keine deutschen Übersetzungen der englisch-sprachigen Entgegenhaltungen E2 und E3 vorlegen (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.07.2013 - 4b O 13/12 - Rn. 70 bei Juris; Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. E.617).
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