Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 215/08 |
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Lysin (2)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 215/08
- OLG Düsseldorf, 18.07.2013 - 2 U 99/11
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 18.07.2013 - 2 U 98/11
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents zur Herstellung von L-Lysin durch …
Die Untersuchung veranlasste den gerichtlichen Sachverständigen zu der Schlussfolgerung, dass für die Herstellung aller (bis auf eine) Proben einE.coli-Stamm eingesetzt wurde, der ein entsprechend dem - von den Klägerinnen in dem Parallelverfahren I-2 U 148/09 (LG Düsseldorf 4b O 215/08) geltend gemachten - europäischen Patent 0 733 XYX mutiertes Gen enthält.(3)Ergänzend wird in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des Senats in dem am heutigen Tag verkündeten Urteil in dem das europäische Patent 0 733 XYX betreffenden Parallelverfahren I- 2 U 2 99/11 (LG Düsseldorf 4b O 215/08) verwiesen, wobei vorsorglich darauf hingewiesen wird, dass die hier geltend gemachte Anspruchskombination nicht auf die Herstellung durch ein E.coli-Bakterium beschränkt ist, sondern - vorbehaltlich der Verwirklichung der übrigen Anspruchsmerkmale - den Einsatz eines beliebigen Mikroorganismus ausreichen lässt.
- LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 279/08
Lysin IV
Die Untersuchung veranlasste den gerichtlichen Sachverständigen zu der Schlussfolgerung, dass für die Herstellung aller (bis auf eine) Proben ein E.coli-Stamm eingesetzt wurde, der ein entsprechend dem in dem Parallelverfahren 4b O 215/08 geltend gemachten europäischen Patent 0 733 XXX mutiertes Gen enthält. - LG Düsseldorf, 04.10.2011 - 4b O 278/08
Lysin III
Die Untersuchung veranlasste den gerichtlichen Sachverständigen zu der Schlussfolgerung, dass für die Herstellung aller (bis auf eine) Proben ein E.coli-Stamm eingesetzt wurde, der ein entsprechend dem in dem Parallelverfahren 4b O 215/08 geltend gemachten europäischen Patent 0 733 XXX mutiertes Gen enthält.