Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 172/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8798
LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 172/08 (https://dejure.org/2009,8798)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.06.2009 - 4b O 172/08 (https://dejure.org/2009,8798)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - 4b O 172/08 (https://dejure.org/2009,8798)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Olanzapin II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung der Rechte an einem europäischen Patent sowie Anspruch auf Erteilung von Auskünften bezüglich dessen Verwendung sowie Rechnungslegung; Verwendung eines Arzneimittels mit dem Wirkstoff Olanzapin zur Behandlung von Schizophrenie und anderen Störungen des zentralen Nervensystems; Unwirksamkeit einer Klagepatentschrift wegen unvollständiger Übersetzung bzw. Fehlen einer Übersetzung der in einer englischen Klagepatentschrift vorhandenen Überschriften; Unabhängigkeit eines Vernichtungsanspruchs von patentrechtswidrig hergestellten Arzneimitteln von einem Rückrufanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Zu den Sorgfaltsanforderungen, die zur Vermeidung des Fahrlässigkeitsvorwurfs bei technischen Schutzrechten erfüllt sein müssen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 63/09

    Olanzapin V

    Ebenso zu beachten ist der von der Beklagten freiwillig in die Wege geleitete Rückruf der angegriffenen Ausführungsform (Anlage GL 6 des Parallelverfahrens 4b O 172/08).
  • LG Düsseldorf, 23.06.2009 - 4b O 94/08

    Bohrstange

    Der Umfang der geschuldeten Auskünfte ändert sich hierdurch aber nicht (vgl. BGH GRUR 2007, 773 - Rohrschweißverfahren; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25. September 2008, Az. I-2 U 57/07; Urteil der Kammer vom 9. Juni 2009, Az. 4b O 172/08).
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