Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 62/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,22668
LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 62/09 (https://dejure.org/2009,22668)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.06.2009 - 4b O 62/09 (https://dejure.org/2009,22668)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - 4b O 62/09 (https://dejure.org/2009,22668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,22668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pharmazeutischer Wirkstoff mit dem internationalen Freinamen (INN) "X" zur Behandlung von Schizophrenie und anderen Störungen des zentralen Nervensystems als Klagepatent; Anforderungen an eine deutsche eingereichte Übersetzung der in englischer Verfahrenssprache verfassten Klagepatentschrift; Vorliegen von Ansprüchen auf Auskunftserteilung und Rechnungslegung, Vernichtung, Entfernung aus dem Vertriebsweg sowie Feststellung der Schadensersatzpflicht; Bestehen von irreversiblen Nebenwirkungen durch Langzeitanwendung des Klagepatents

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 64/09

    Olanzapin VI

    Zwar kann nicht außer Acht gelassen werden, dass die Beklagte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, die angegriffene Ausführungsform seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. Dezember 2008 nicht mehr vertreibt und diese in der Lauer-Taxe als zurückgerufen gekennzeichnet ist (Anlage L 11 des Parallelverfahrens 4b O 62/09), so dass die angegriffene Ausführungsform tatsächlich nicht mehr erhältlich ist und Ärzte, Apotheken sowie Großhändler hiervon auch seit circa 4 Monaten Kenntnis haben bzw. haben können.
  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 63/09

    Olanzapin V

    Zwar kann nicht außer Acht gelassen werden, dass die Beklagte am 17. Dezember 2008 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat und die angegriffene Ausführungsform in der Lauer-Taxe als zurückgerufen gekennzeichnet ist (Anlage B&B 11 des Parallelverfahrens 4b O 62/09), so dass die angegriffene Ausführungsform tatsächlich nicht mehr erhältlich ist und Ärzte, Apotheken sowie Großhändler hiervon auch seit circa 4 Monaten Kenntnis haben bzw. haben können.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht