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   LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 62/09   

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https://dejure.org/2009,22668
LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 62/09 (https://dejure.org/2009,22668)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.06.2009 - 4b O 62/09 (https://dejure.org/2009,22668)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Juni 2009 - 4b O 62/09 (https://dejure.org/2009,22668)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pharmazeutischer Wirkstoff mit dem internationalen Freinamen (INN) "X" zur Behandlung von Schizophrenie und anderen Störungen des zentralen Nervensystems als Klagepatent; Anforderungen an eine deutsche eingereichte Übersetzung der in englischer Verfahrenssprache ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 63/09

    Olanzapin V

    Zwar kann nicht außer Acht gelassen werden, dass die Beklagte am 17. Dezember 2008 eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat und die angegriffene Ausführungsform in der Lauer-Taxe als zurückgerufen gekennzeichnet ist (Anlage B&B 11 des Parallelverfahrens 4b O 62/09), so dass die angegriffene Ausführungsform tatsächlich nicht mehr erhältlich ist und Ärzte, Apotheken sowie Großhändler hiervon auch seit circa 4 Monaten Kenntnis haben bzw. haben können.
  • LG Düsseldorf, 09.06.2009 - 4b O 64/09

    Olanzapin VI

    Zwar kann nicht außer Acht gelassen werden, dass die Beklagte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, die angegriffene Ausführungsform seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. Dezember 2008 nicht mehr vertreibt und diese in der Lauer-Taxe als zurückgerufen gekennzeichnet ist (Anlage L 11 des Parallelverfahrens 4b O 62/09), so dass die angegriffene Ausführungsform tatsächlich nicht mehr erhältlich ist und Ärzte, Apotheken sowie Großhändler hiervon auch seit circa 4 Monaten Kenntnis haben bzw. haben können.
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