Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 16/17   

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https://dejure.org/2018,46124
LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 16/17 (https://dejure.org/2018,46124)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.11.2018 - 4a O 16/17 (https://dejure.org/2018,46124)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. November 2018 - 4a O 16/17 (https://dejure.org/2018,46124)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 17/17

    Kartellrechtsfragen bei standardessentiellen Patenten

    Daneben ist auch ein Verfahren der hiesigen Klägerin gegen die K (Az.: 4a O 16/17) anhängig.

    Dieser Vortrag wird dadurch bestätigt, dass sie gegen die K ein Klageverfahren eingeleitet hat (vgl. das bei dem hiesigen Gericht anhängige Verfahren mit dem Aktenzeichen 4a O 16/17).

  • LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 63/17

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier:

    Daneben ist auch ein Verfahren der hiesigen Klägerin gegen die ZTE Deutschland GmbH (Az.: 4a O 16/17) anhängig.

    Dieser Vortrag wird dadurch bestätigt, dass sie gegen die ZTE Deutschland GmbH ein Klageverfahren eingeleitet hat (vgl. das bei dem hiesigen Gericht anhängige Verfahren mit dem Aktenzeichen 4a O 16/17).

  • LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 15/17

    Unterlassungsverpflichtung bzgl. des Vertriebs von Vorrichtungen zur Dekodierung

    Die Beklagte wird vor dem angerufenen Gericht von weiteren Poolpatentinhabern in Anspruch genommen, so von der F (Az.: 4b O 17/17), der G(Az.: 4a O 16/17), der H(Az.: 4b O 5/17), von I (Az.: 4c O 13/17) und von J (Az.: 4b O 16/17).
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