Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 10.03.2016 - 14c O 58/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9432
LG Düsseldorf, 10.03.2016 - 14c O 58/15 (https://dejure.org/2016,9432)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.03.2016 - 14c O 58/15 (https://dejure.org/2016,9432)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. März 2016 - 14c O 58/15 (https://dejure.org/2016,9432)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Feststellungsklage betreffend die Nichtverletzung einer Vielzahl von Gemeinschaftsgeschmacksmustern (hier: Autofelgen); Unterlassung der Benutzung von Felgendesigns in Deutschland; Grundsätzliche Schutzfähigkeit von äußeren Ersatzteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 228
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers

    Zu würdigen ist dabei, ob auf Grund des Umfangs der Geschäftstätigkeit in einem bestimmten Land davon ausgegangen werden kann, dass im Unternehmen Mitarbeiter vorhanden sein müssten, welche sich um rechtliche Auseinandersetzungen mit den jeweiligen Kunden kümmern (vgl. mit Nuancen im Detail OLG Frankfurt v. 01.07.2014 - 6 U 104/14, GRUR-RR 2015, 183; LG Düsseldorf v. 10.03.2016 - 14 c O 58/15, GRUR-RR 2016, 228 Rn. 39 sowie - speziell zur Antragsgegnerin und Zustellungen in Irland - LG Heidelberg v. v. 04.10.2018 - 1 O 71/18; juris mit zust. Anm. Jungemeyer , jurisPR-IWR 8/2018 Anm. 6; LG Offenburg v. 26.09.2018 - 2 O 310/18, juris Rn. 35 f. m. zust. Anm. Tönies-Bambalska , jurisPR-IWR 6/2018 Anm. 5 sowie AG Berlin-Mitte v. 08.03.2017 - 15 C 364/16, MMR 2017, 497 m. zust. Anm. Pickenpack/Zimmermann , IPrax 2018, 364; siehe allgemein zudem etwa MüKo-ZPO/ Rauscher , 5. Aufl. 2017, Art. 8 EuZustVO Rn. 12; Okonska , in: Geimer/Schütze, Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen, 56. EL.
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