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   LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 5/17   

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https://dejure.org/2018,48865
LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 5/17 (https://dejure.org/2018,48865)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.12.2018 - 4b O 5/17 (https://dejure.org/2018,48865)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 4b O 5/17 (https://dejure.org/2018,48865)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier: Dekodiervorrichtungen zum blockweisen Dekodieren eines kodierten Bildes)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier: Dekodiervorrichtungen zum blockweisen Dekodieren eines kodierten Bildes)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 4/17

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier:

    Abgesehen von hiesigem Rechtsstreit ist ein Verfahren der hiesigen Klägerin gegen die I vor der Kammer anhängig (Az. 4b O 5/17).

    Die beigezogene Akte 4b O 5/17 war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Zum anderen ist der Kammer aus dem parallel verhandelten Verfahren der Klägerin gegen die Beklagte I (Az. 4b O 5/17) bekannt, dass dort ebenfalls bis zum anhängigen Rechtsstreit der Abschluss des Standardlizenzvertrages durch deren Muttergesellschaft abgelehnt wurde.

  • LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 15/17

    Unterlassungsverpflichtung bzgl. des Vertriebs von Vorrichtungen zur Dekodierung

    Die Beklagte wird vor dem angerufenen Gericht von weiteren Poolpatentinhabern in Anspruch genommen, so von der F (Az.: 4b O 17/17), der G(Az.: 4a O 16/17), der H(Az.: 4b O 5/17), von I (Az.: 4c O 13/17) und von J (Az.: 4b O 16/17).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 16/17

    Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung "Kodierung/Dekodierung der

    Im Übrigen ist unstreitig, dass der Beklagten der von der Klägerin benannte Lizenzvertrag mit Google im Parallelverfahren 4b O 5/17 vorgelegt wurde.

    Soweit die Beklagte letzteres mit Nichtwissen bestreitet, ist dies nicht zulässig, nachdem sämtliche Lizenzverträge unstreitig im Parallelverfahren 4b O 5/17 der Beklagten vorgelegt wurden und der Beklagten nunmehr bekannt sind.

  • LG Düsseldorf, 09.11.2018 - 4a O 16/17

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier:

    Die Beklagte wird vor dem angerufenen Gericht von weiteren Poolpatentinhabern in Anspruch genommen, so von der Columbia (Az.: 4b O 17/17), der Fraunhofer Gesellschaft (Az.: 4a O 15/17), der Godo Kaisha IP Bridge 1 (Az.: 4b O 5/17), von Mitsubishi (Az.: 4c O 13/17) und von Panasonic (Az.: 4b O 16/17).
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