Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 224/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,17657
LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 224/05 (https://dejure.org/2007,17657)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.02.2007 - 4a O 224/05 (https://dejure.org/2007,17657)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 4a O 224/05 (https://dejure.org/2007,17657)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,17657) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Patents betreffend ein Verfahren zur Konfigurierung einer Funkschnittstelle zwischen einer Mobilstation (MS) und einer Basisstation (BS) eines Zeitmultiplex-Mobilfunksystems für eine Paketdatenübertragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 124/05
    Die weiteren mit der Klage geltend gemachten Patente X und X bzw. deren jeweilige deutsche Teile, deren eingetragene Inhaberin ebenfalls die Klägerin ist, wurden von dem vorliegenden Verfahren gemäß Beschluss der Kammer vom 26. April 2005 abgetrennt und sind Gegenstand paralleler Rechtsstreitigkeiten (X= 4a O 224/05, X =4aO 225/05 und X = 4a O 231/05).
  • LG Düsseldorf, 07.06.2011 - 4b O 31/10

    Verpflichtung zum Unterlassen des Anbietens eines

    zumindest ein vertraglicher Anspruch auf Nichtdurchsetzung der Unterlassungsverpflichtung zu sehen sein (so LG Düsseldorf, 4a O 224/05, Urteil vom 13.02.2007), könnte sich die Beklagte jedenfalls nicht gegenüber der Klägerin als Rechtsnachfolgerin mit Erfolg auf diesen berufen: Eine derartige schuldrechtliche "negative Lizenz" unterliegt nicht dem Sukzessionsschutz gem. § 15 Abs. 3 PatG.
  • LG Düsseldorf, 04.08.2011 - 4b O 54/10

    Behauptung einer Patentverletzung durch Darlegung des Erwerbs von nicht als

    Aus der FRAND-Verpflichtungserklärung ergibt sich auch kein Vertrag zugunsten Dritter (§ 328 BGB; LG Düsseldorf, 4b O 31/10, Urteil vom 07.06.2011; offen gelassen in LG Düsseldorf, 4a O 224/05, Urteil vom 13.02.2007).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht