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   LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 225/05   

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https://dejure.org/2007,73644
LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 225/05 (https://dejure.org/2007,73644)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.02.2007 - 4a O 225/05 (https://dejure.org/2007,73644)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 4a O 225/05 (https://dejure.org/2007,73644)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung eines Patents über ein Verfahren und Basisstationssystem zur Konfigurierung einer Funkschnittstelle einer Mobilstation und einer Basisstation eines Zeitmultiplex-Mobilfunksystems für eine Paketdatenübertragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 224/05

    Verletzung des Patents betreffend ein Verfahren zur Konfigurierung einer

    Die weiteren mit der Klage geltend gemachten Patente X und X deren jeweiligedeutsche Teile, deren eingetragene Inhaberin ebenfalls die Klägerin ist, wurden von dem vorliegenden Verfahren gemäß Beschluss der Kammer vom 26. April 2005 abgetrennt und sind Gegenstand paralleler Rechtsstreitigkeiten (X = 4a O 124/05, X = 4a O 225/05 und X = 4a O 231/05).
  • LG Düsseldorf, 13.02.2007 - 4a O 231/05
    Das Klagepatent sowie die weiteren Patente X und X bzw. deren jeweilige deutsche Teile, deren eingetragene Inhaberin ebenfalls die Klägerin ist, wurden von dem Verfahren 4a O 124/05, dessen Gegenstand das Patent X ist, gemäß Beschluss der Kammer vom 26. April 2005 abgetrennt und sind Gegenstand paralleler Rechtsstreitigkeiten (X = 4a O 224/05 und X = 4a O 225/05).
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