Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 14.03.2006 - 4b O 129/05   

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https://dejure.org/2006,72761
LG Düsseldorf, 14.03.2006 - 4b O 129/05 (https://dejure.org/2006,72761)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.03.2006 - 4b O 129/05 (https://dejure.org/2006,72761)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. März 2006 - 4b O 129/05 (https://dejure.org/2006,72761)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    System zur Anwendung in endoskopischen Verfahren zur automatischen Abtastung von Gewebe vor einem chirurgischen Eingriff; Gebot der Rechtssicherheit im Schutzbereich eines Patentes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 14.08.2014 - 15 U 16/14

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Stimmventil mit Filter

    Insbesondere wenn - wie im vorliegenden Fall - in der Klagepatentschrift kein zwingender Vorteil genannt ist, der außer der Bildung des Ventilsitzes und der Flächenverkleinerung mit der Ausgestaltung als Sockel verbunden sein soll, würde der Fachmann seine Überlegungen im Zweifel eng an den Vorgaben des Patentanspruchs ausrichten (vgl. LGU, S. 24; LG Düsseldorf, BeckRS 2012, 07557; LG Düsseldorf, Urteil vom 31.05.2005, Az. 4b O 210/04, zitiert nach Kühnen, Hdb. d. Patentverletzung, 6. Aufl. 2013, Rn. 78).
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