Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 14.09.2010 - 4a O 83/10   

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https://dejure.org/2010,82874
LG Düsseldorf, 14.09.2010 - 4a O 83/10 (https://dejure.org/2010,82874)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.09.2010 - 4a O 83/10 (https://dejure.org/2010,82874)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. September 2010 - 4a O 83/10 (https://dejure.org/2010,82874)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2015 - 15 U 3/14

    Digitalwandler

    Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 14.09.2010, Az. 4a O 83/10, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage insgesamt als unbegründet abgewiesen wird.

    Nachdem die Klägerin ihre ursprünglichen Anträge auf Besichtigung nach § 140c PatG, auf Aussetzung nach § 140b Abs. 2 PatG und auf Bestimmung eines Lizenzsatzes zurückgenommen hat, und die Anträge auf Schadenersatzfeststellung sowie Auskunft- und Rechnungslegung zunächst nur auf Benutzungshandlungen bezogen gewesen sind, die mittels des Wortlauts des eingetragenen Anspruchs 1 des Klagepatents 1 konkretisiert wurden und eigene Ansprüche der Klägerin ab dem 08.03.2008 betrafen, beantragt die Klägerin mit ihrer Berufung zuletzt, das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 14.09.2010, Az. 4a O 83/10, abzuändern und.

    hilfsweise unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 14.09.2010, Az. 4a O 83/10, die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Düsseldorf zurückzuverweisen.

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