Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 14.12.2016 - 12 O 311/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50328
LG Düsseldorf, 14.12.2016 - 12 O 311/15 (https://dejure.org/2016,50328)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.12.2016 - 12 O 311/15 (https://dejure.org/2016,50328)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - 12 O 311/15 (https://dejure.org/2016,50328)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • JurPC

    Klauseln bezüglich Datenautomatik unwirksam

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch der Verwendung dreier Bestimmungen der Preisliste für Mobilfunkdienstleistungen eines Telekommunikationsunternehmens; Bestimmungen der Preisliste mit der dort enthaltenen Fußnoten als allgemeine Geschäftsbedingungen

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Von Vodafone verwendete Klauseln zur automatischen Nachbuchung von kostenpflichtigem Datenvolumen ohne Zustimmung des Kunden unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Datenautomatik von Vodafone unzulässig

  • heise.de (Pressebericht, 16.01.2017)

    Mobilfunk: Verbraucherschützer gehen gegen Datenautomatik bei Vodafone vor

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Vodafone-Urteil: Keine Datenautomatik ohne Zustimmung des Verbrauchers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Datenautomatik bei Vodafone ist rechtswidrig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vodafone darf keine Datenautomatik ohne Zustimmung des Verbrauchers einrichten - Automatische Zubuchung von Zusatzleistungen stellt unzumutbare, nachträgliche Vertragsänderung dar

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 196
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.10.2017 - III ZR 56/17

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens:

    cc) Die in Rede stehende Vertragsgestaltung unterscheidet sich entgegen der Ansicht der Revision von einer anderen bei Mobilfunkverträgen teilweise verwendeten Regelung, wonach nach Erschöpfung des Inklusiv-Datenvolumens die Übertragungsgeschwindigkeit erheblich reduziert wird, sofern der Kunde nicht ein weiteres Datenpaket hinzubucht (so eine Konstellation bei dem von der Revision zitierten Urteil des LG Düsseldorf vom 14. Dezember 2016 - 12 O 311/15, juris).
  • LG Düsseldorf, 08.05.2019 - 12 O 264/18

    Erstattung des Restguthabens nicht von Rücksendung der SIM-Karte abhängig

    Der Umstand, dass die Klausel nach der Änderung der AGB der Beklagten derzeit auf Neuverträge keine Anwendung findet, steht ihrer Überprüfung nicht entgegen, da es noch Vertragsverhältnisse gibt, die sich nach den Bestimmungen für einen Abschluss bis zur Änderung zum 18.11.2018 richten (vgl. schon LG Düsseldorf, Urt. v. 14.12.2016 - 12 O 311/15 -, NJOZ 2018, 353 [356]).
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