Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 123/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45459
LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 123/12 (https://dejure.org/2012,45459)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.11.2012 - 4b O 123/12 (https://dejure.org/2012,45459)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. November 2012 - 4b O 123/12 (https://dejure.org/2012,45459)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtschutz auf Unterlassung des Vertriebs eines Empfängsverhütungsmittels mit dem Bestandteil von Desogestrel unter patentrechtlichen Gesichtspunkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Bestand eines Patents muss für einen Anspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren hinreichend gesichert sein

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 06.05.2014 - 3 Ni 21/12

    Schutzzertifikat für Minipille "Cerazette" nichtig erklärt

    Anlage 1 Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15.November 2012, Az.: 4b O 123/12.

    B1 Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15. November 2012, Az.: 4b O 123/12 B2 Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15. November 2012, Az.: 4b O 139/12 B3 "Die Pille mit Ethinylestradiol", Ausdruck von www.femaleaffaires.de B4 "Minipille", Ausdruck von www.femaleaffaires.de B5 "Die östrogenfreie Pille", Ausdruck von www.femaleaffaires.de B6 Kopie der eidesstattlichen Versicherung von Prof. Dr. Herjan J.T. Coelingh Bennink vom 7. September 2012 B7 Gebrauchsinformation zu "Cerazette® 75 Mikrogramm Filmtabletten" vom Dezember 2011 B8 Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-130/11 (Neurim) vom 19. Juli 2012 B9 Gutachten von Herrn Dr. Helenius J. Kloosterboer vom 10. Mai 2013 B10 deutsche Übersetzung des Gutachtens B9 B11 Cullberg, G. et al., Acta Obstet Gynecol Scand Suppl., 1982, 111, S. 13 bis 19 B12 Gutachten von Dr. Helenius J. Kloosterboer vom 29. August 2013 mit 6 Anlagen, Anlage 6: Rinehart, W., Popul.

  • LG Düsseldorf, 14.10.2016 - 4c O 46/16

    Synergistische Kombinationen von Zidovudin als Grundpatent und Chemotherapeutikum

    Ferner hat das Landgericht Düsseldorf in seinen beiden Entscheidungen "Desogestrel" (Urteile v. 15. November 2012, Az. 4b O 123/12 und 4b O 139/12) keinen Rechtssatz entwickelt, der für den vorliegenden Fall die Bejahung des Rechtsbestands des Verfügungszertifikats so sichert, dass die Bedenken gegen den Rechtsbestand dem Erlass einer einstweiligen Verfügung im Ergebnis nicht entgegenstünden.
  • LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 139/12

    Empfängnisverhütungspackung II

    Die Höhe der Sicherheitsleistung beruht auf der von der Verfügungsbeklagten im Parallelverfahren 4b O 123/12 in Verbindung mit der Anlage AG 11 genannten Angabe, dass sich nach aktueller Hochrechnung bis zum Schutzrechtsablauf ein Umsatz mit der angegriffenen Ausführungsform des dortigen Verfahrens von EUR 400.000,- bis 450.000,- ergebe.
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