Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 139/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43043
LG Düsseldorf, 15.11.2012 - 4b O 139/12 (https://dejure.org/2012,43043)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.11.2012 - 4b O 139/12 (https://dejure.org/2012,43043)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. November 2012 - 4b O 139/12 (https://dejure.org/2012,43043)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweiliger Rechtschutz auf Unterlassung des Vertriebs eines Empfängnisverhütungsmittels mit dem Bestandteil von Desogestrel unter patentrechtlichen Gesichtspunkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 21.09.2017 - 2 W 4/17

    Vollstreckung eines inzwischen durch Zeitablauf wirkungslos gewordenen Titels

    Sie bildet so die Grundlage für den Einkauf und die Arzneimittelausgabe seitens der Apotheken, denen die in der L.-T. enthaltenen Informationen über Apothekensoftwareprodukte verschiedener Unternehmen zugänglich sind (LG Düsseldorf Urt. v. 15.11.2012 - 4b O 139/12, BeckRS 2013, 2395; LG Hamburg, Urt. v. 02.05.2013 - 327 O 370/12, BeckRS 2013, 14999).
  • LG Düsseldorf, 14.10.2016 - 4c O 46/16

    Synergistische Kombinationen von Zidovudin als Grundpatent und Chemotherapeutikum

    Ferner hat das Landgericht Düsseldorf in seinen beiden Entscheidungen "Desogestrel" (Urteile v. 15. November 2012, Az. 4b O 123/12 und 4b O 139/12) keinen Rechtssatz entwickelt, der für den vorliegenden Fall die Bejahung des Rechtsbestands des Verfügungszertifikats so sichert, dass die Bedenken gegen den Rechtsbestand dem Erlass einer einstweiligen Verfügung im Ergebnis nicht entgegenstünden.
  • LG Düsseldorf, 24.10.2013 - 4c O 84/13

    G-CSF-Polypeptid

    Dieses Verhalten der Verfügungsbeklagten kann nicht mit den dem Landgericht Düsseldorf in den Verfahren 4b O 135/12 (Anlage HL 10a) und 4b O 139/12 (Anlage HL 10c) zugrundeliegenden Sachverhalten verglichen werden, bei denen die Zulassung für das Generikum teilweise mehr als ein Jahr vor Ablauf des Schutzrechtes erteilt war und erst kurz vor oder mit dem Markteintritt ein Angriff gegen den Rechtsbestand des Schutzrechtes erhoben wurde, mit der Folge, dass bis zum Ablauf des Schutzrechtes eine Entscheidung über den Rechtsbestand nicht mehr vorliegen konnte.
  • BPatG, 06.05.2014 - 3 Ni 21/12

    Schutzzertifikat für Minipille "Cerazette" nichtig erklärt

    B1 Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15. November 2012, Az.: 4b O 123/12 B2 Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 15. November 2012, Az.: 4b O 139/12 B3 "Die Pille mit Ethinylestradiol", Ausdruck von www.femaleaffaires.de B4 "Minipille", Ausdruck von www.femaleaffaires.de B5 "Die östrogenfreie Pille", Ausdruck von www.femaleaffaires.de B6 Kopie der eidesstattlichen Versicherung von Prof. Dr. Herjan J.T. Coelingh Bennink vom 7. September 2012 B7 Gebrauchsinformation zu "Cerazette® 75 Mikrogramm Filmtabletten" vom Dezember 2011 B8 Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-130/11 (Neurim) vom 19. Juli 2012 B9 Gutachten von Herrn Dr. Helenius J. Kloosterboer vom 10. Mai 2013 B10 deutsche Übersetzung des Gutachtens B9 B11 Cullberg, G. et al., Acta Obstet Gynecol Scand Suppl., 1982, 111, S. 13 bis 19 B12 Gutachten von Dr. Helenius J. Kloosterboer vom 29. August 2013 mit 6 Anlagen, Anlage 6: Rinehart, W., Popul.
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