Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.12.2017 - 10 O 143/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52067
LG Düsseldorf, 15.12.2017 - 10 O 143/17 (https://dejure.org/2017,52067)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2017 - 10 O 143/17 (https://dejure.org/2017,52067)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2017 - 10 O 143/17 (https://dejure.org/2017,52067)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer die Regelung des § 193 BGB generell abbedingende Klausel in Banken-AGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Unwirksamkeit einer die Regelung des § 193 BGB generell abbedingenden Klausel in Banken-AGB

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Immobiliendarlehensvertrag: Fristverkürzende Klausel ist unwirksam! (IMR 2018, 1075)

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 572
  • WM 2018, 1179
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 15.06.2018 - 6 U 245/17

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Dieser Anforderung genügen die in der streitgegenständlichen Widerrufsinformation enthaltenen Angaben zur Widerrufsfrist nach vorläufiger Auffassung des Senats (a. A. LG Düsseldorf, Urteil vom 15. Dezember 2017 - 10 O 143/17 -, juris).
  • OLG Brandenburg, 18.07.2018 - 4 U 140/17
    Gleiches gelte hinsichtlich der in Nr. 26 der AGB der Beklagten abbedungen Regelung des § 193 BGB, weil es dadurch, wie das Landgericht Düsseldorf in einer Entscheidung zutreffend ausgeführt habe (Urteil vom 15.12.2017 - 10 O 143/17, juris Rn 35 ff.; vgl. Anlage zum Schriftsatz vom 23.05.2018, Bl. 375 ff. d.A.), zu einer zweifelhaften Berechnung respektive unzulässigen Verkürzung der Widerrufsfrist komme.

    Damit kommt es auf alles Weitere in diesem Zusammenhang nicht an, kann also insbesondere offen bleiben, ob die in Anlehnung an eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (Urteil vom 15.12.2017 - 10 O 143/17, juris) formulierte Prämisse des Klägers, die Abbedingung des § 193 BGB verkürze sowohl die 14-tägige Widerrufsfrist als auch die 30-tägige Kapitalrückgewährfrist, überhaupt zutrifft (dagegen überzeugend Staab, jurisPR-BKR 5/2018 Anm. 6).

  • LG Nürnberg-Fürth, 11.07.2018 - 6 O 44/18

    Musterbelehrung

    d) Schließlich kann sich das Gericht auch nicht dem Standpunkt der Unterbevollmächtigten der Klägervertreter anschließen, dass die Abbedingung des § 193 BGB in den "Allgemeine[n] Bedingungen für Kredite und Darlehen" zur Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung führt (ebenso im Ergebnis OLG Stuttgart, Beschl. vom 15. Juni 2018, 6 U 245/17; LG Münster, Urt. vom 21. März 2018, 14 O 562/16, beide zitiert nach juris; anders - soweit ersichtlich - nur LG Düsseldorf, Urt. vom 15. Dezember 2017, 10 O 143/17, ZIP 2018, 572 ff.).
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