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   LG Düsseldorf, 17.04.2007 - 4b O 287/06   

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https://dejure.org/2007,25954
LG Düsseldorf, 17.04.2007 - 4b O 287/06 (https://dejure.org/2007,25954)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.04.2007 - 4b O 287/06 (https://dejure.org/2007,25954)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. April 2007 - 4b O 287/06 (https://dejure.org/2007,25954)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schutz des Gebrauchsmusters mit der Bezeichnung lichtabstrahlendes Halbleiterbauelement mit Lumineszenzkonversionselement; Abstand der zum Halbleiterbauelement befindlichen Lichtverteilerplatte; Lumineszenzkonversionselement als Bestandteil des lichtabstrahlenden ...

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Leipzig, 27.05.2008 - 5 O 757/06
    Sie kann sich nicht damit begnügen, auf öffentlich zugängliche Daten oder von Mitbewerbern erlangte Daten zurückzugreifen, um eine Umkehr der Darlegungslast zu erreichen (OLG Karlsruhe, 13.12.2006, 6 U 174/02; LG Düsseldorf, 17.04.2007, 4 b O 287/06, vom 05.07.2007, 4 b O 289/06).
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