Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 17.04.2019 - 13 O 387/17   

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https://dejure.org/2019,10470
LG Düsseldorf, 17.04.2019 - 13 O 387/17 (https://dejure.org/2019,10470)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.04.2019 - 13 O 387/17 (https://dejure.org/2019,10470)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. April 2019 - 13 O 387/17 (https://dejure.org/2019,10470)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autokredite widerruflich: Urteile gegen RCI Bank (Renault, Dacia, Nissan)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 13.11.2019 - 4 U 8/19
    Da die wechselseitigen Rückgewährpflichten der Parteien in einem Gegenseitigkeitsverhältnis im Sinne der §§ 320 ff. BGB stehen (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 17.04.2019 - 13 O 387/17 - Rn. 63, juris), ist der Klage nur im Umfang des Hilfsantrages stattzugeben.
  • LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 8 O 188/18
    Selbst dann, wenn man die Regelungen unter der Überschrift "Widerrufsfolgen" in ihrer Gesamtheit als widersprüchlich ansähe (so LG Düsseldorf, Urteil vom 17.04.2019, 13 O 387/17, juris Rn. 40 ff. und vom 10.04.2019, 13 O 76/18, juris Rn. 42 ff.; offen gelassen von OLG Hamm, Urteil vom 23.11.2015, 31 U 94/15, juris Rn. 32), so hat dies letztlich seinen Grund in dem von der Beklagten ihrer Widerrufsinformation zugrunde gelegten Musterbelehrung, die an dieser Stelle eben die Einfügung eines Zahlbetrages vorsieht, nebst anschließendem Hinweis, dass sich dieser Betrag entsprechend verringert, wenn das Darlehen nicht bzw. nicht voll in Anspruch genommen wurde.

    Allerdings wird teilweise in Literatur und Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Gesetzesbegründung - dazu nachfolgend - eine entsprechende Hinweispflicht angenommen (so m.w.N. LG Düsseldorf, Urteil, vom 17.04.2019, 13 O 387/17, juris Rn. 58 f.f und vom 10.04.2019, 13 O 76/18, juris Rn. 60 ff.; a. A. LG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2019, 10 O 192/18, juris Rn. 53 m.w.N. zum Meinungsstand).

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