Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 120/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2567
LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 120/14 (https://dejure.org/2016,2567)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.01.2016 - 4b O 120/14 (https://dejure.org/2016,2567)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 4b O 120/14 (https://dejure.org/2016,2567)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2567) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Verbesserung von Handovern zwischen Mobilkommunikationssystemen" als Erfindung; Auskunftserteilung über den Umfang des Angebots von mobilen Endgeräten zur Verwendung beim Transport von Messinformationen; ...

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Handover Verbesserungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2017 - 15 U 66/15

    Haier ./. Sisvel: FRAND-Lizenzen

    Es entspricht - soweit ersichtlich - zu Recht einhelliger Auffassung, dass Vorstehendes für die Erhebung einer Klage auf Vernichtung patentbenutzender Erzeugnisse (Art. 64 Abs. 1 EPÜ i.V.m. § 140a Abs. 1 PatG) entsprechend gilt (s. nur LG Düsseldorf BeckRS 2016, 08288 - Handover m.w.N.; vgl. auch unten).
  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Bezüglich etwaiger kartellrechtlicher Bedenken gegen die Wirksamkeit der Übertragungsverträge haben sich die hiesigen Beklagten erstinstanzlich hilfsweise das Vorbringen der Beklagten in dem Parallelverfahren 4b O 120/14 zu eigen gemacht.
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 49/14
    Bezüglich etwaiger kartellrechtlicher Bedenken gegen die Wirksamkeit der Übertragungsverträge haben sich die hiesigen Beklagten hilfsweise das Vorbringen der Beklagten in dem Parallelverfahren 4b O 120/14 zu eigen gemacht.

    Die Akten 4b O 51/14, 4b O 52/14, 4b O 120/14, 4b O 122/14, 4b O 123/14, 4b O 154/14, 4b O 156/14 und 4b O 157/14 wurden beigezogen und waren ebenfalls Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht