Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 49/14   

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https://dejure.org/2016,68607
LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 49/14 (https://dejure.org/2016,68607)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.01.2016 - 4b O 49/14 (https://dejure.org/2016,68607)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 4b O 49/14 (https://dejure.org/2016,68607)
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2019 - 2 U 31/16

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents

    Die Beklagten beantragen , das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19. Januar 2016, Az.: 4b O 49/14, aufzuheben und die Klage abzuweisen;.

    Die Klägerin beantragt zuletzt, nachdem die Beklagten einer, die Auskunftserteilung über die nach den einzelnen Kostenfaktoren aufgeschlüsselten Gestehungskosten und des erzielten Gewinns für die Zeit vor dem 29. Juni 2017 betreffenden Klagerücknahme nicht zugestimmt und die Klägern auf die diesbezüglichen Ansprüche sodann verzichtet hat, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az.: 4b O 49/14) vom 19. Januar 2016 zurückzuweisen, jedoch mit der Maßgabe, dass das landgerichtliche Urteil unter Ziff. I. des Tenors nunmehr folgende Fassung erhält:.

  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 120/14

    Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung "Verfahren zur Verbesserung

    Die Akten 4b O 49/14, 4b O 51/14, 4b O 52/14, 4b O 122/14, 4b O 123/14, 4b O 154/14, 4b O 156/14 und 4b O 157/14 wurden beigezogen und waren ebenfalls Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
  • LG Düsseldorf, 19.01.2016 - 4b O 122/14

    Auskunftsanspruch, Rechnungslegung und Schadensersatzpflicht wegen Verletzung des

    Die Akten 4b O 49/14, 4b O 51/14, 4b O 52/14, 4b O 120/14, 4b O 123/14, 4b O 154/14, 4b O 156/14 und 4b O 157/14 wurden beigezogen und waren ebenfalls Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
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