Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 19.02.2009 - 14c O 294/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,61642
LG Düsseldorf, 19.02.2009 - 14c O 294/08 (https://dejure.org/2009,61642)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.02.2009 - 14c O 294/08 (https://dejure.org/2009,61642)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Februar 2009 - 14c O 294/08 (https://dejure.org/2009,61642)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eingriff in den Schutzbereichs des Geschmacksmusters eines Kinderwagens "ZAPP" mit elliptisch geformten Aluminiumrahmen und dazwischen gespannten Stoff; Rufausbeutung oder Rufbeeinträchtigung bei erheblichern Gestaltungsunterschieden zweier Produkte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 23/10

    Kinderwagen

    Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Düsseldorf, Urteil vom 19. Februar 2009 - 14c O 294/08, juris).
  • LG Düsseldorf, 27.02.2014 - 14c O 237/11

    Grundlagen des im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes entwickelten Anspruchs

    Die Klägerin sah darin eine Verletzung ihres Gemeinschaftsgeschmacksmusters und erhob vor der hiesigen Kammer Verletzungsklage gegen die Beklagte zu 1) (Az. 14c O 294/08).

    Die Klägerin sah darin eine Verletzung ihres Gemeinschaftsgeschmacksmusters und erhob vor der hiesigen Kammer Verletzungsklage gegen die Beklagte zu 1) (Az. 14c O 294/08).

  • LG Düsseldorf, 16.09.2010 - 14c O 94/10

    Umfang des Schutzes aus einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster im Zusammenhang mit

    - Modell "FIT" - - Modell "KISS" - Während die Kammer die Klage durch Urteil vom 19.02.2009 abgewiesen hat (Az. 14c O 294/08), hat das Oberlandesgericht Düsseldorf auf die Berufung der Klage durch Urteil vom 30.12.2009 stattgegeben und die Beklagte zu 1) auch zur Herausgabe und Vernichtung verurteilt (Az. I-20 U 46/09).
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