Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 17.07.2015 - 8 S 20/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlungsbegehren des Darlehensnehmers bzgl. eines vertraglich vereinbarten Individualbeitrags; Bildung von gleichbleibenden monatlichen Raten bei einem Ratenkreditvertrag aus der Gesamtsumme von Kapital und Kosten; Aufteilung des vom Kunden zu zahlenden Entgeltes in laufzeitabhängige Zinsen und einen einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag ist zurück zu zahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Individualbeitrag verworfen, Targobank unterliegt




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 8 S 56/14  

    Rückzahlung eines Individualbeitrags i.R.d. Abschlusses eines Darlehensvertrages

    Die von ihr hierzu angestellten Erwägungen sind uneingeschränkt auf den vorliegenden Fall übertragbar, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Kammerbeschlüsse vom 5. Juni 2015 - 8 T 2/15 (BeckRS 2015, 14886; unter II 1 b bis d sowie unter II 3 a der Gründe) und vom 17. Juli 2015 - 8 S 20/15 (BeckRS 2015, 13203 = BKR 2015, 427; unter I 1 der Gründe) Bezug genommen wird, in denen die Kammer alle durch den Fall aufgeworfenen Streitfragen behandelt und die wesentlichen von der Beklagten zur Verteidigung ihres Standpunktes angeführten Gesichtspunkte bereits in ihre Würdigung einbezogen hat.

    Die Auffassung der Kammer steht vielmehr in Einklang mit der von ihr (vgl. Landgericht Düsseldorf, Beschluss vom 17. Juli 2015 - 8 S 20/15, BeckRS 2015, 13203 = BKR 2015, 427 [unter I 1 b bb (1)]) angeführten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.

    Die maßgeblichen Rechtsfragen sind, wie sich aus den Gründen des Beschlusses der Kammer vom 17. Juli 2015 - 8 S 20/15 (BeckRS 2015, 13203 = BKR 2015, 427) und den vorstehenden Ausführungen zur Kontrollfähigkeit der Bestimmung ergibt, durch den Bundesgerichtshof zum Nachteil der Beklagten geklärt und weiterer Klärungsbedarf in für die Entscheidung des Falles tragenden Punkten ist nicht erkennbar.

  • LG Düsseldorf, 20.01.2016 - 8 S 67/15  
    - Die Frage der Kontrollfähigkeit der Bestimmung über den Individualbeitrag lässt sich auf der Grundlage der von der Kammer angeführten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. die Nachweise bei Landgericht Düsseldorf, Beschluss vom 17. Juli 2015 - 8 S 20/15, BeckRS 2015, 13203 = BKR 2015, 427 [unter I 1 b bb (1)]) ohne weiteres beantworten.

    In diesem Zusammenhang ist das Wort "berechnen" - ebenso wie in den weiteren, sich ebenfalls mit dem Individualbeitrag der Beklagten befassenden Entscheidungen der Kammer (vgl. Beschluss vom 5. Juni 2015 - 8 T 2/15, BeckRS 2015, 14886; Beschluss vom 17. Juli 2015 - 8 S 20/15, BeckRS 2015, 13203) - jeweils als "in Rechnung stellen" bzw. "vergüten lassen" oder "verlangen" zu verstehen, und nicht in dem - von der Beklagten ihrem Sachvortrag unterlegten - Sinne von "errechnen" oder "ausrechnen".

    Hierzu hat die Kammer in ihren bereits eingangs genannten Beschlüssen folgendes ausgeführt (vgl. LG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 8 T 2/15, BeckRS 2015, 14886 [unter I 1 b cc (2)]; und Beschluss vom 17. Juli 2015 - 8 S 20/15, BeckRS 2015, 13203 [unter I 1 b cc (2)]):.

  • LG Mönchengladbach, 09.09.2015 - 2 S 29/15  

    Rückzahlung eines einmaligen laufzeitunabhängigen im Rahmen eines

    Denn es liegen divergierende Entscheidungen dazu vor, ob die Vereinbarung des Individualbeitrags den Anforderungen des Rechts über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen standhält (vgl. z.B. für eine Wirksamkeit der Regelung: AG Düsseldorf, Urteil vom 21.10.2014, Az. 29 C 9484/14; AG Bonn, Urteil vom 22.10.2014, Az. 114 C 380/14; beide zitiert nach Juris; für eine Unwirksamkeit der Regelung z.B.: AG Düsseldorf, Urteil vom 28.10.2014, Az. 54 C 11313/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 16.01.2015, Az. 26 C 7302/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2015, Az. 34 C 9206/14; AG Düsseldorf, Urteil vom 23.03.2015, Az. 33 C 10980 14; AG Hameln, Urteil vom 02.04.2015, Az. 23 C 329/14; LG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2015, Az. 12 O 341/14; LG Düsseldorf, Beschluss vom 17.07.2015, Az. 8 S 20/15; alle zitiert nach Juris).
  • LG Stuttgart, 02.12.2015 - 13 S 45/15  

    Verbraucherkreditvertrag: Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines sog.

    Zu einer neuen Beurteilungen der Rechtlage gelangt die Kammer auch nicht durch den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 17.07.2015 (8 S 20/15), welcher zwar die Divergenz zur Rechtsprechung der Landgerichte Mainz und Stuttgart erkennt und benennt, aber gleichwohl gem. § 522 Abs. 2 ZPO verfährt und lediglich ausführt, der hiesigen Argumentation "vermag die Kammer ... nicht beizutreten".
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