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   LG Düsseldorf, 21.07.2007 - 14c O 171/06   

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https://dejure.org/2007,38728
LG Düsseldorf, 21.07.2007 - 14c O 171/06 (https://dejure.org/2007,38728)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.07.2007 - 14c O 171/06 (https://dejure.org/2007,38728)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Juli 2007 - 14c O 171/06 (https://dejure.org/2007,38728)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bei Unterscheidung des Gesamteindrucks eines vorbekannten Geschmacksmusters von dem bei einem informierten Benutzer hervorgerufenen Gesamteindruck liegt das Merkmal "Eigenart" eines Geschmacksmusters vor; Anforderungen an das Vorliegen von Eigenart bei einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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