Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 23.01.2007 - 4a O 521/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,23411
LG Düsseldorf, 23.01.2007 - 4a O 521/05 (https://dejure.org/2007,23411)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.01.2007 - 4a O 521/05 (https://dejure.org/2007,23411)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 4a O 521/05 (https://dejure.org/2007,23411)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 193
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.03.2015 - 7 W (pat) 7/14

    Patentbeschwerdeverfahren - zur Gewährung von Akteneinsicht durch Übersenden von

    Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass im Rahmen von § 45 UrhG Kopien von Werken auch in Vorbereitung eines gerichtlichen oder behördlichen Verfahrens gemacht werden können (vgl. LG Düsseldorf GRUR-RR 2007, 193).
  • BPatG, 16.06.2014 - 7 W (pat) 7/14

    Patentbeschwerdeverfahren - zur Gewährung von Akteneinsicht - das Übermitteln von

    Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass im Rahmen von § 45 UrhG Kopien von Werken auch in Vorbereitung eines gerichtlichen oder behördlichen Verfahrens gemacht werden können (vgl. LG Düsseldorf GRUR-RR 2007, 193).
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