Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 25.03.2003 - 4a O 155/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,16163
LG Düsseldorf, 25.03.2003 - 4a O 155/02 (https://dejure.org/2003,16163)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.03.2003 - 4a O 155/02 (https://dejure.org/2003,16163)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. März 2003 - 4a O 155/02 (https://dejure.org/2003,16163)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16163) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Raffvorhänge II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Patentrechtsstreit um eine Vorrichtung zur Befestigung der Zugschnüre am unteren Rand eines Raffvorhanges; Gewährleistung einer sowohl von der Vorder- wie von der Rückseite des Vorhangstoffes praktisch unsichtbaren und damit ästhetisch befriedigenden wie auch leicht lösbaren und dennoch verlässlichen Befestigung der Zugschnüre am Vorhangstoff; Auslegung des Begriffs "Schlitz" im Sinne des Klagepatentes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht