Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 28.04.2016 - 4a O 90/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des Klagepatents mit der Bezeichnung "Elektrische Steckverbindung" als Erfindung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Elektrische Steckverbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Patentrecht: Verletzer im Sinne des Patentgesetzes
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Verletzung eines Patents durch Ausstellung auf Messen
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 315