Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 31.03.2016 - 4a O 179/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der geschäftlichen Verwendung von patentrechtlich geschützten Antriebsvorrichtungen für Tore sowie Garagentore mit einer in Bewegungsrichtung des Tores verlaufenden Führungseinrichtung in Deutschland
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Antriebsvorrichtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 19.11.2013 - 4a O 17/13
Torantriebsvorrichtung
Die Einsatzkörper der angegriffenen Ausführungsform I werden nachfolgend eingeblendet, wobei die Lichtbilder von der Klägerin gefertigt, teilweise beschriftet und teilweise der Akte des Verfahrens 4a O 179/10 entnommen wurden.