Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 02.09.2010 - 37 O 87/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darstellung eines vertriebenen Parfums als Imitation oder Nachahmung; Hinreichende Darstellung einer Nachahmung i.R.e. markenrechtlichen Lizenzvereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 02.09.2010 - 37 O 87/09
- OLG Düsseldorf, 21.04.2011 - 20 U 153/10
- BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11
- OLG Düsseldorf, 28.01.2014 - 20 U 153/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04
Pralinenform
Auszug aus LG Düsseldorf, 02.09.2010 - 37 O 87/09
Die Kammer lässt in diesem Zusammenhang offen, ob überhaupt eine markenmäßige Benutzung durch die Beklagte vorliegt (vgl. dazu z. B. BGH GRUR 2007, 780, 782 - Pralinenform). - BGH, 06.12.2007 - I ZR 169/04
Imitationswerbung
Auszug aus LG Düsseldorf, 02.09.2010 - 37 O 87/09
Jedoch hätte ihr Produkt mit einem besonderen Grad an Deutlichkeit, der über ein bloßes Erkennbarmachen im Sinne von § 6 Abs. 1 UWG hinausging, als Imitation oder Nachahmung des Produkts eines Mitbewerbers beworben werden müssen (vgl. BGH GRUR 2008, 628 - Imitationswerbung). - LG Düsseldorf, 17.09.2009 - 37 O 89/08
Verletzung einer 3D-Marke durch die Gestaltung eines Parfum- Flakons
Auszug aus LG Düsseldorf, 02.09.2010 - 37 O 87/09
"Die I ist berechtigt, die Rechte an der 3D-Marke EU J vor dem Landgericht Düsseldorf im Verfahren 37 O 89/08 wegen des Vertriebs eine zum Verwechseln ähnlich aussehenden Parfums unter der Bezeichnung "A" auf Grundlage des Lizenzvertrages vom 6. Juli 2992 im eigenen Namen wahrzunehmen.