Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 06.03.2019 - 5 S 13/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Düsseldorf, 06.02.2018 - 37 C 173/17
- LG Düsseldorf, 06.03.2019 - 5 S 13/18
- BGH, 17.06.2020 - VIII ZR 81/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.12.2014 - VIII ZR 88/13
Wohnraummiete: Voraussetzungen wirksamer Mieterhöhungserklärungen wegen der …
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2019 - 5 S 13/18
Es genügt, wenn der Mieter den Grund der Mieterhöhung anhand der Erläuterung als plausibel nachvollziehen kann (BGH, Urteil vom 17.12.2014, VIII ZR 88/13).Da der Mieter von den abgeschlossenen Baumaßnahmen bereits profitiert, ist es nicht unangemessen ihn an den hierfür entstandenen Kosten zu beteiligen (vgl. BGH Urteil vom 17.12.2014, VIII ZR 88/13).
Des Weiteren könnte der Vermieter die Mieterhöhung auch isoliert für jede Einzelmaßnahme erklären (vgl. BGH Urteil vom 17.12.2014, VIII ZR 88/13).
- BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2019 - 5 S 13/18
Ein Bedürfnis für die Zulassung nachgeschobener Erläuterungen besteht nicht, weil der Vermieter eine Mieterhöhung mit einer ausreichenden Erläuterung jederzeit neu erklären kann (BGH, Urteil vom 25.01.2006, VIII ZR 47/05). - LG Kiel, 23.09.1999 - 1 S 65/99
Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2019 - 5 S 13/18
Das Landgericht Kiel vertritt in einem Urteil vom 23.9.1999, Az. 1 S 65/99, die Auffassung, die Mieterhöhungserklärung nach Modernisierungsmaßnahmen sei hinsichtlich jeder Einzelmodernisierung zu überprüfen, wenn der Vermieter mehrere, auch getrennt abrechenbare Modernisierungsmaßnahmen zugleich durchführt und zum Gegenstand einer einzigen Mieterhöhungserklärung gemacht hat.