Volltextveröffentlichung

• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Vorschubeinrichtung I

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 08.10.2008 - U (Kart) 42/06

  Auslegung und Umfang eines Gebrauchsmusterschutzanspruches für Tintenpatronen - …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4a O 20/14

  Allerdings kann der Beklagte zu 2) nur bis zu seinem Ausscheiden als Vorstandsmitglied auf Schadener-satz in Anspruch genommen werden (OLG Düsseldorf, InstGE 10, 129 - Druckpatrone II).
• BGH, 03.06.1976 - X ZR 57/73

  Patent über die Herstellung und Gewinnung eines "Tylosin" genannten Antibiotikums …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4a O 20/14

  Jedoch berührt dies den gegen ihn erhobenen Unterlassungsanspruch nicht, weil die bereits begangenen, in den Zeitraum vor seinem Ausscheiden aus dem Vorstand der Beklagten zu 1) fallenden Verletzungshandlungen eine Wieder-holungsgefahr begründet haben, die durch den bloßen Wegfall der organschaftlichen Stellung des Beklagten zu 2) nicht entfällt (BGH, GRUR 1976, 579, 582 f. - Tylosin;… Kühnen, a.a.O., Rdn. D.184).
• OLG Düsseldorf, 14.10.2010 - 2 U 42/09

  Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents für ein …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4a O 20/14

  Soweit ihre nicht gewerblichen Abnehmer und bloßen Ange-botsempfänger hiervon betroffen sind, ist den Beklagten im Hinblick auf ihre Rech-nungslegungspflicht in Bezug auf ihre nicht gewerblichen Abnehmer und Ange-botsempfänger ein Wirtschaftsprüfervorbehalt einzuräumen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2010, Az.: I-2 U 42/09).
• BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10

  Pelikan

  Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4a O 20/14

  Der Beklagte zu 2) haftet für die durch die Beklagte zu 1) begangene Patentverletzung persönlich, weil er kraft seiner Stellung im Unternehmen für die Beachtung absoluter Rechte Dritter Sorge zu tragen und das Handeln der Gesellschaft im Geschäftsverkehr zu bestimmen hat (BGH, GRUR 2012, 1145 - Pelikan;… Kühnen, Handbuch der Patent-verletzung, 9. Aufl. Rdn. D. 176f.).

• OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine Vorschubeinrichtung zum …

  Die Beklagte zu 1) beantragt, das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 08.05.2017, Az. 4a O 20/14, zugestellt am 11.05.2017, aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, die Sache gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO an das Landgericht zur erneuten Verhandlung zurückzuweisen.

  Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Aktenzeichen: 4a O 20/14, vom 08.05.2017 mit den dazugehörigen Feststellungen aufgehoben.

  Fürsorglich: Gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO wird das Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Aktenzeichen: 4a O 20/14, vom 08.05.2017 aufgehoben und zur weiteren Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Düsseldorf zurückverwiesen.