Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 12.05.2015 - 7 O 115/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,19981
LG Düsseldorf, 12.05.2015 - 7 O 115/14 (https://dejure.org/2015,19981)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.05.2015 - 7 O 115/14 (https://dejure.org/2015,19981)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Mai 2015 - 7 O 115/14 (https://dejure.org/2015,19981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,19981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung restlicher Vergütung aus einem zwischen den Parteien geschlossenen Bauträgervertrag; Fälligkeit einer Forderung mangels Abnahme

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Fälligkeit der Fertigstellungsrate vor Erbringung aller Leistungen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Fälligkeit der Fertigstellungsrate vor Erbringung aller Leistungen

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Bauträgervertrag: Letzte Werklohnrate erst nach vollständiger Fertigstellung!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Fälligkeit der Fertigstellungsrate vor Erbringung aller Leistungen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Fälligkeit der Fertigstellungsrate vor Erbringung aller Leistungen! (IBR 2015, 1105)

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 1888
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 22.12.2000 - VII ZR 310/99

    Nichtigkeit einer Abschlagszahlungsvereinbarung im Bauträgervertrag bei einem

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.05.2015 - 7 O 115/14
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes richten sich die zivilrechtlichen Folgen eines Verstoßes gegen § 12 MaBV nach § 134 BGB (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99 -, BGHZ 146, 250 - 264).

    Diese lässt sich mit einer bloßen Teilnichtigkeit nicht erreichen (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99 -, BGHZ 146, 250 - 264).

    Aus dem Zweck der Verordnung, den Erwerber vor Vermögensschäden zu schützen, ergibt sich, dass die Nichtigkeit der Abschlagszahlungsvereinbarung nicht zur Nichtigkeit des gesamten Vertrages führt (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99 -, BGHZ 146, 250 - 264).

    Die Forderung des Bauträgers wird nach § 641 Abs. 1 BGB insgesamt erst mit der Abnahme fällig (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99 -, BGHZ 146, 250 - 264).

    Das dispositive Gesetzesrecht regelt in § 641 Abs. 1 BGB die Voraussetzungen für die Fälligkeit der Vergütung (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2000 - VII ZR 310/99 -, BGHZ 146, 250 - 264).

  • BGH, 27.10.2011 - VII ZR 84/09

    Bauträgervertrag aus dem Jahre 2003: Verweigerung der Zahlung einer nach

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.05.2015 - 7 O 115/14
    Nicht vollständig fertig gestellt ist die Leistung vielmehr auch bei solchen Mängeln, die der Abnahmefähigkeit nicht entgegenstehen (BGH, Urteil vom 27.10.2011 - VII ZR 84, 09 - NJW 2012, 56, Tz. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht