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   LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11 B.   

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https://dejure.org/2011,72597
LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11 B. (https://dejure.org/2011,72597)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.12.2011 - 25 T 368/11 B. (https://dejure.org/2011,72597)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - 25 T 368/11 B. (https://dejure.org/2011,72597)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Zuschlags bei einer Versteigerung im Falle der Zugrundelegung eines falschen geringsten Gebotes; Aufstellung eines geringsten Gebotes unter Außerachtlassung der Reallasten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (59)

  • AG Dortmund, 27.04.1993 - 147 K 190/92
    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11
    Die Parallelen zu dem mit Beschluss des Amtsgericht Dortmund vom 27.04.1993 - 147 K 190/92 - (veröffentlicht in Rpfleger 1994, Heft 3, Seiten 119/20) behandelten Fall sind gravierend.

    Das Amtsgericht Dortmund hat im Rahmen einer Zuschlagsentscheidung vom 27. April 1993 (147 K 190/92 - Rpfleger 1994, 119) das planmäßige Handeln bestimmter Personen im Einzelnen aufgelistet und zusammenfassend festgehalten, dass die aufgezeigten Verhaltensweisen ein planmäßiges und den übrigen Beteiligten gegenüber illoyales Vorgehen und Zusammenwirken belegen.

    So wird das Gebot eines zahlungsunfähigen oder -unwilligen Bieters allgemein als rechtsmissbräuchlich angesehen, wenn es in der Absicht abgegeben wird, die Verwertung des Grundstücks zu hintertreiben (OLG Nürnberg Rpfleger 1999, 87 f.; AG Bremen Rpfleger 1999, 88 f.; AG Dortmund Rpfleger 1994, 119 f.;… ebenso Stöber, aaO, § 71 Rdn. 2.10; vgl. auch OLG Hamm Rpfleger 1995, 35 f.; OLG Karlsruhe Rpfleger 1994, 376 f.; LG Essen Rpfleger 1995, 34 f.; LG Mainz JurBüro 2001, 214) oder die Wiederversteigerung zugunsten eines Dritten zu manipulieren (OLG Naumburg Rpfleger 2002, 324, 325).

  • BGH, 24.11.2005 - V ZB 98/05

    Zulässigkeit eines Gebots unter der Hälfte des Grundstückswerts in der …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11
    Das entspricht den Grundsätzen, die der Senat in seiner Entscheidung vom 24. November 2005 (V ZB 98/05, NJW 2006, 1355 f.) entwickelt hat.

    Er stützt sich allerdings nicht mehr auf die der Entscheidung vom 24. November 2005 zugrunde liegende Erwägung (V ZB 98/05, NJW 2006, 1355, 1356), dass Gebote, mit denen der Bieter nicht die Erteilung des Zuschlags - auch nicht in einem weiteren Versteigerungstermin für weniger als die Hälfte des Verkehrswerts - erreichen will, sondern in Wahrheit andere Zwecke verfolgt, keine Gebote im Sinne des Zwangsversteigerungsgesetzes sind.

  • BGH, 20.12.2006 - VII ZB 88/06

    Einstellung einer im Rahmen der Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen …

    Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11
    Der das materielle Recht beherrschende Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) gilt auch im Verfahrensrecht, und zwar sowohl im Erkenntnis- wie im Vollstreckungsverfahren (st. Rspr.; vgl. nur Senat, BGHZ 43, 289, 292; 48, 351, 354 sowie BGHZ 1, 181, 184; 57, 108, 111; BGH, Beschl. v. 20. Dezember 2006, VII ZB 88/06, WM 2007, 364, 366 [zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen];… w.N. bei Staudinger/Looschelders/Olzen, BGB [2005], § 242 Rdn. 1028 ff. und 1048 ff.).

    Er verpflichtet die Parteien zu redlicher Prozessführung und verbietet insbesondere den Missbrauch prozessualer Befugnisse (vgl. Senat, BGHZ 44, 367, 371 f.; BGH, Beschl. v. 27. Juli 2006, VII ZB 16/06, NJW 2006, 3214, 3215; Beschl. v. 20. Dezember 2006, aaO;… w.N. bei Stein/Jonas/Brehm, ZPO, 22. Aufl., vor § 1 Rdn. 232 f.).

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