Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 13.03.2012 - 4a O 285/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Haltesystem für Werbeprints II
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.2011 - X ZB 6/10
Installiereinrichtung II
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.03.2012 - 4a O 285/10
Darüber hinaus muss der Fachmann einen konkreten Grund gehabt haben, den Weg der Erfindung zu beschreiten (BGH, Urt. v. 20.12.2011, Az. X ZB 6/10).