Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 209/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung des Angebots und der Bewerbung von Tabletts mit Gestaltungsmerkmalen der geschmacksmusterrechtlich geschützten Porzellanserie "Sphera"; Grundsätze zur Bestimmung des Schutzbereichsumfangs eines Klagegeschmacksmusters i.R. einer ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 20.10.2011 - C-281/10
PepsiCo / Grupo Promer Mon Graphic - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - …
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 209/14
Denn auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) geht davon aus, dass ein Vergleich des Klagegeschmacksmusters mit einem tatsächlich vertriebenen Erzeugnis nur dazu verwendet werden kann, die bereits auf die Darstellung in der Anmeldung gestützte Beurteilung des Geschmacksmusters zu bestätigen, und nicht etwa zur Grundlage dieser Beurteilung zu machen (EuGH GRUR 2012, 506, Rz. 74 - PepsiCo).Der informierte Benutzer kennt, ohne dass er ein Entwerfer oder technischer Sachverständiger wäre, verschiedene Geschmacksmuster, die es in dem betroffenen Wirtschaftsbereich gibt, besitzt gewisse Kenntnisse in Bezug auf die Elemente, die diese Geschmacksmuster für gewöhnlich aufweisen, und benutzt diese Produkte aufgrund seines Interesses an ihnen mit vergleichsweise großer Aufmerksamkeit (EuGH, GRUR 2012, 506, Rz. 59 - PepsiCo.).
- BGH, 12.07.2012 - I ZR 102/11
Kinderwagen II
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 209/14
a) Für die Verletzungsprüfung nach Art. 10 Abs. 1 GGV kommt es darauf an, ob der Gesamteindruck des angegriffenen Musters mit dem Gesamteindruck des eingetragenen Musters übereinstimmt, wobei nicht nur die Übereinstimmungen, sondern auch die Unterschiede zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, GRUR 2013, 285, Rz. 30 - Kinderwagen II). - KG, 19.11.2004 - 5 W 170/04
Gemeinschaftsgeschmacksmusterschutz: Unterscheidungskraft und Neuheit eines …
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 209/14
Je größer der Abstand des Klagegeschmacksmusters zum vorbekannten Formenschatz ist, desto größer ist auch dessen Schutzumfang (…vgl. BGH a.a.O., Rz. 32; BGH GRUR 2011, 142 - Untersetzer; KG ZUM 2005, 230, 231;… vgl. auch Österr. OGH GRUR Int. 2008, 523, 525). - BGH, 19.05.2010 - I ZR 71/08
Untersetzer
Auszug aus LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 209/14
Je größer der Abstand des Klagegeschmacksmusters zum vorbekannten Formenschatz ist, desto größer ist auch dessen Schutzumfang (…vgl. BGH a.a.O., Rz. 32; BGH GRUR 2011, 142 - Untersetzer; KG ZUM 2005, 230, 231;… vgl. auch Österr. OGH GRUR Int. 2008, 523, 525).